Hintergrund: Zypern bleibt für türkischen Beitritt großes Problem

3. Dezember 2004, 16:46
73 Postings

EU-Kommissarin Schreyer: Finanzen nicht die große Schwierigkeit

Brüssel - Der Umgang mit der geteilten Insel Zypern ist noch eines der großen ungelösten Probleme auf dem Weg der Türkei in die EU. Ankara erkennt die Regierung des griechischen Inselteiles nicht an - diese wird ihr aber im Beitrittsprozess als Verhandlungspartner gegenüber sitzen. Starke Stimmen in der EU-Kommission wollten daher die Anerkennung der griechisch-zypriotischen Regierung zur Vorbedingung für die Aufnahme von Verhandlungen machen.

Allerdings hat die Türkei den UNO-Plan zur Wiedervereinigung der Insel unterstützt. Dieser war auch in einem Referendum von der türkischen Bevölkerung des von der Türkei besetzten Nordteils der Insel akzeptiert worden, nicht aber von der griechischen Bevölkerung im Südteil. Daher taten sich die EU-Kommissare schwer, der Türkei eine solche Bedingung vor der Aufnahme von Verhandlungen vorzuschreiben, sagten Kommissionskreise am Mittwoch in Brüssel.

Die deutsche EU-Kommissarin Michaele Schreyer wies am Nachmittag darauf hin, dass über Zypern "lange diskutiert" worden sei. Das Problem sei nicht gelöst und müsse von der EU in naher Zukunft genauer behandelt werden.

Die für das Budget zuständige Schreyer sieht hingegen in der Finanzierung des Beitritts "absolut kein Problem". Denn auch in dieser Verhandlungsrunde hätten die alten Mitgliedsländer den neuen nur so viel Geld versprochen, wie sie zu zahlen bereit gewesen seien. Die Zahl von 27 Mrd. Euro pro Jahr sei "völlig unrealistisch" und stehe auch nicht mehr im Bericht der EU-Kommission. "Nicht einmal die Hälfte werden 2025 der Türkei als Fördermittel gegeben werden" sagte Schreyer.

Auch wenn es aus ihrer Sicht keine Garantie gebe, dass es am Ende der "mindestens zehn Jahre" dauernden Verhandlungen zu einem Beitritt kommen wird, so gebe es heute doch das klare Signal, dass es "wünschenswert wäre, wenn die Türkei diesen Weg ginge". Als größten Stolperstein sieht Schreyer, dass die Türkei das gesamte EU-Recht übernehmen muss. "Ob die Türkei es schafft, tatsächlich dann diesen Weg bis zum Ende zu gehen, liegt in ihrer Hand", so Schreyer. Sie geht davon aus, dass die Türkei mehr Probleme mit der Annäherung an Europa haben werde als die EU mit der Aufnahme der Türkei. (APA)

Share if you care.