US-Einreise: Fingerabdrücke und digitales Foto für alle

30. September 2004, 09:59
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Staatssekretär nennt neue Grenzkontrollen "sauber, schnell, simpel" - Daten werden zur Kriminalitäts- und Terrorbekämpfung auch weitergegeben

Washington - Ab 30. September um Mitternacht müssen Reisende in die USA, die sich ohne Visum für bis zu 90 Tagen dort aufhalten, bei der Einreise an der Grenze zwei Fingerabdrücke abgeben und ein digitales Foto machen lassen. Davon sind unter anderem auch alle Touristen und Geschäftsreisenden aus Österreich, eines der 27 so genannten "Visa Waiver"-Länder erfasst. Die neuen Kontrollen seien "sauber, schnell und simpel", versicherte der Staatssekretär im US-Heimatsschutzministerium, Asa Hutchinson, vor Journalisten bei einer Vorführung der Prozeduren am International Airport Dulles bei Washington DC. Die Sicherheit der Reisenden werde dadurch erhöht, während gleichzeitig die Privatsphäre geschützt bleibe.

Daten werden zu Zwecken der Terrorbekämpfung auch weitergeleitet

Die USA würden die erfassten Daten gemäß ihrer eigenen Datenschutzbestimmungen behandeln und zum Zweck von Terrorbekämpfung und Kampf gegen Kriminalität auch an andere Staaten weitergeben, sagte der Staatssekretär. Datenschutzbedenken hat Hutchinson keine: Beim Beauftragten für Datenschutz, der mit dem so genannten US-VISIT-Programm eingerichtet wurde, habe es lediglich 50 Anfragen gegeben. "Die USA heißen weiterhin alle Gäste willkommen", erklärte Hutchinson.

Betrifft auch alle bisherigen "Visa Waiver"-Länder

Die biometrische Erfassung gilt nun auch für jene etwa 13 Millionen Menschen, die bisher unter dem Visa-Waiver-Programm pro Jahr ohne Visum eingereist sind. Sie können dadurch weiterhin so wie bisher ohne Visum für bis zu 90 Tagen zu touristischen oder geschäftlichen Zwecken in die USA reisen.

Bereits seit Jänner biometrische Erfassung von visapflichtigen Einreisenden

Seit 5. Jänner 2004 wird die biometrische Erfassung an der US-Grenze bereits auf Visa-Inhaber angewandt. Auch Österreicher mit US-Visum (etwa Studenten- oder Journalisten-Visum) mussten ihre Fingerabdrücke bereits abgeben und wurden bei der Einreise fotografiert. Die seitdem 8,5 Millionen so erfassten Reisenden haben laut Staatssekretär Hutchinson zu keinen längeren Warteschlangen an den Grenzen geführt.

Als Erfolgsbilanz des Programms führt Hutchinson einerseits die Abschreckungswirkung für Terroristen und Kriminelle an. Weiters seien seit Anfang Jänner 2004 mehr als 280 Personen an der Grenze entdeckt worden, die Verbrechen oder eine Verletzung der Einreisevorschriften begangen hätten oder deswegen verdächtigt worden seien. Die erfassten Daten werden direkt an der Grenze mit "Watch Lists" von Verdächtigen verglichen. (APA)

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