US-Einreise: Fingerabdrücke und digitales Foto für alle
Staatssekretär nennt neue Grenzkontrollen "sauber, schnell, simpel" - Daten werden zur Kriminalitäts- und Terrorbekämpfung auch weitergegeben
Redaktion
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Washington - Ab 30. September um Mitternacht müssen Reisende
in die USA, die sich ohne Visum für bis zu 90 Tagen dort aufhalten,
bei der Einreise an der Grenze zwei Fingerabdrücke abgeben und ein
digitales Foto machen lassen. Davon sind unter anderem auch alle
Touristen und Geschäftsreisenden aus Österreich, eines der 27 so
genannten "Visa Waiver"-Länder erfasst. Die neuen Kontrollen seien
"sauber, schnell und simpel", versicherte der Staatssekretär im
US-Heimatsschutzministerium, Asa Hutchinson, vor Journalisten bei
einer Vorführung der Prozeduren am International Airport Dulles bei
Washington DC. Die Sicherheit der Reisenden werde dadurch erhöht,
während gleichzeitig die Privatsphäre geschützt bleibe.
Daten werden zu Zwecken der Terrorbekämpfung auch weitergeleitet
Die USA würden die erfassten Daten gemäß ihrer eigenen
Datenschutzbestimmungen behandeln und zum Zweck von Terrorbekämpfung
und Kampf gegen Kriminalität auch an andere Staaten weitergeben,
sagte der Staatssekretär. Datenschutzbedenken hat Hutchinson keine:
Beim Beauftragten für Datenschutz, der mit dem so genannten
US-VISIT-Programm eingerichtet wurde, habe es lediglich 50 Anfragen
gegeben. "Die USA heißen weiterhin alle Gäste willkommen", erklärte
Hutchinson.
Betrifft auch alle bisherigen "Visa Waiver"-Länder
Die biometrische Erfassung gilt nun auch für jene etwa 13
Millionen Menschen, die bisher unter dem Visa-Waiver-Programm pro
Jahr ohne Visum eingereist sind. Sie können dadurch weiterhin so wie
bisher ohne Visum für bis zu 90 Tagen zu touristischen oder
geschäftlichen Zwecken in die USA reisen.
Bereits seit Jänner biometrische Erfassung von visapflichtigen Einreisenden
Seit 5. Jänner 2004 wird die biometrische Erfassung an der
US-Grenze bereits auf Visa-Inhaber angewandt. Auch Österreicher mit
US-Visum (etwa Studenten- oder Journalisten-Visum) mussten ihre
Fingerabdrücke bereits abgeben und wurden bei der Einreise
fotografiert. Die seitdem 8,5 Millionen so erfassten Reisenden haben
laut Staatssekretär Hutchinson zu keinen längeren Warteschlangen an
den Grenzen geführt.
Als Erfolgsbilanz des Programms führt Hutchinson einerseits die
Abschreckungswirkung für Terroristen und Kriminelle an. Weiters seien
seit Anfang Jänner 2004 mehr als 280 Personen an der Grenze entdeckt
worden, die Verbrechen oder eine Verletzung der Einreisevorschriften
begangen hätten oder deswegen verdächtigt worden seien. Die erfassten
Daten werden direkt an der Grenze mit "Watch Lists" von Verdächtigen
verglichen. (APA)
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