Fischler lehnte Außenministerium ab

29. September 2004, 17:27
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Schüssel bot dem Agrarkommissar noch während des Präsidentschaftswahlkampfs Ferrero-Nachfolge an

Brüssel - Agrarkommissar Franz Fischler bleibt skeptisch gegenüber einem EU-Beitritt der Türkei. "Ich kann nur unterstreichen, dass die EU Interesse daran haben muss, dass die Türkei nicht fundamentalistisch wird. Gerade deshalb kann man nicht nur auf einen Beitritt hin verhandeln", plädierte der österreichische Kommissar vor EU-Korrespondenten. Am 6. Oktober wird die EU-Kommission ihren Türkei-Bericht präsentieren, inklusive einer Empfehlung für (oder gegen) Beitrittsverhandlungen.

Dabei ist Fischler für Zwischentöne: "Es ist mir zu dogmatisch, wenn alles auf Ja oder Nein hinausläuft. Man kann auch ,Ja, aber' sagen." Ein Nein zu Beitrittsverhandlungen hält Fischler für unrealistisch, dafür habe sich die EU zu weit vorgewagt. Er betont aber, dass Verhandlungen keinen Beitritt bedeuten: "Es ist denkbar, dass die Verhandlungen nicht in einen Beitritt münden." Weiters sei möglich, lange Übergangsfristen für das heikle Feld der Agrar-und Strukturförderungen zu vereinbaren: "Das gab es auch für Spanien und Portugal."

Wenn die EU mit zu viel Tempo an die Aufnahme der Türkei herangehe, sieht Fischler die Gefahr, dass Verfassungsreferenden zur Türkei-Abstimmung werden: "Es gibt das Risiko, dass in manchen Staaten die Verfassung abgelehnt wird, in der Hoffnung, die Verhandlungen mit der Türkei zu stoppen."

Die EU-Skepsis sei schon jetzt groß genug. Besonders groß sei die Skepsis in Österreich, urteilt Fischler nach zehn Jahren Brüssel: "Wir haben noch ein Denken aus der Russenzeit. Brüssel wird auch teils mit Moskau verglichen. Das mentale Problem mit der EU ist groß, Österreich sieht sich selten als Teil der EU."

Seine Zukunft ist noch ungewiss. Denn ein Angebot hat Fischler nach eigenen Angaben ausgeschlagen: Kanzler Wolfgang Schüssel offerierte ihm das Außenministerium - schon während des Präsidentschaftswahlkampfs von Benita Ferrero-Waldner. Der Tiroler Fischler lehnte ab: "Ich bin lange genug gependelt." (eli/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 29.9.2004)

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    Franz Fischler zu möglichen Ambitionen auf den Posten des Außenministers: "Ich bin lange genug gependelt."

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