"Stark konditioniertes Ja"

28. September 2004, 19:04
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Grünen-Chef Van der Bellen übt Kritik an allen Parteien - "Hauptausschuss wird Stellung beziehen müssen"

Graz - Ein "stark konditioniertes Ja" sagt der Bundessprecher der Grünen, Alexander van der Bellen, zum EU-Beitritt der Türkei. Wie van der Bellen am Dienstag in Erläuterung eines Vorstandsbeschlusses vom Wochenende bei einem Pressegespräch in Graz ausführte, befürworten die Grünen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen, so der Kommissionsbericht nicht dagegen spreche.

Die EU habe ein "außenpolitisches Glaubwürdigkeitsproblem erster Ordnung", wenn sie die Türkei weiter im Wartezimmer festhalten wolle, so van der Bellen. Freilich liege die Priorität auf dem "Verdauen der Erweiterung" und Verhandlungen, so sie nun eingeleitet werden, würden realistischer Weise nicht vor zehn Jahren zu Ende gehen. Dennoch müsse man der Türkei eine Perspektive geben, wolle man nicht das Risiko eingehen, dass sie sich in dieser Weltregion anders orientiere. Van der Bellen bezeichnete es als "unerträglich", dass Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) zu diesem wichtigen Thema schweige, bezichtigte die FPÖ des "doppelten Spiels" und warf der SPÖ vor, die Position von Tag zu Tag zu wechseln.

Der Grünen Bundessprecher äußerte außerdem die Ansicht, dass in dieser Frage der Hauptausschuss des Nationalrates Stellung beziehen wird müssen. (APA)

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    Die Grüne Karte für einen EU-Beitritt der Türkei zückt Alexander Van der Bellen

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