Ökostrom: Bartenstein und Pröll "noch auseinander"

27. September 2004, 19:05
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Umweltminister Pröll will nur zustimmen, wenn Ergebnis akzeptabel ist - Umweltschutzorganisationen demonstrierten vor Bundeskanzleramt

Wien - Die von der Regierung geplante Novelle des Ökostromgesetzes dürfte weiter auf sich warten lassen. Vor dem Ministerrat am Montag bestätigten Wirtschaftsminister Martin Bartenstein und Umweltminister Josef Pröll (beide V), dass man koalitionsintern noch am verhandeln sei. Den von Bartenstein vorgelegten Entwurf hatte Pröll in den vergangenen Wochen entschieden abgelehnt.

Auch am Montag wurde die Novelle im Ministerrat nicht abgesegnet, wie Pröll nach der Regierungssitzung vor Journalisten bestätigte. Auf die Frage, bei den Verhandlungen mit Bartenstein noch Differenzen bestehen, sagte Pröll lediglich, es gebe "verschiedene Themen".

Der Bartenstein-Vorschlag sieht bei der Förderung von Ökostrom aus Wind, Biomasse, Photovoltaik etc. eine Subventionsobergrenze vor, die jährlich abgesenkt werden soll. Der Förderzeitraum soll von 13 auf 10 Jahre verkürzt werden.

"Derzeit noch auseinander"

Derzeit sei man "noch auseinander", meinte Pröll heute. Er werde der Novelle im Ministerrat nur dann zustimmen, wenn das Ergebnis "akzeptabel" sei, meinte er, ohne Details zu nennen.

Vor dem Bundeskanzleramt demonstrierten mehrere Umweltschutzorganisationen wie Greenpeace, Global 2000 und WWF gegen die Gesetzesnovelle. Auf einem Transparent war zu lesen: "Ökostrom fördern - Bartensteinzeit beenden". (APA)

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