Die deutsche Kultusministerkonferenz

27. September 2004, 16:17
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Berlin - Die Kultusministerkonferenz (KMK) ist die älteste deutsche Länder-Fachministerkonferenz. Sie tagte zum ersten Mal am 19. Februar 1948 - und ist damit älter als das Grundgesetz und die Bundesrepublik. Ihr Zweck ist, in der föderal organisierten Republik zwischen den Ländern "ein Mindestmaß an Gemeinsamkeit und Vergleichbarkeit im Bildungswesen zu gewährleisten" - und damit die Mobilität zu sichern.

Kritik an der KMK ist so alt wie das Gremium selbst. Für Alt- Kanzler Helmut Kohl (CDU) galt sie als "die reaktionärste Einrichtung der Bundesrepublik". Nach dem PISA-Desaster schrieb Kanzler Gerhard Schröder (SPD) der KMK ins Stammbuch: "Wir müssen die deutsche Schule retten und nicht die Kultusminister."

Für die KMK gibt es keinen Staatsvertrag, sondern lediglich eine Verwaltungsvereinbarung, die die Finanzierung der KMK-Geschäftsstelle regelt. Die Länder rechnen dabei nach dem so genannten Königsteiner Schlüssel untereinander ab. Die Vereinbarung ist mit einjähriger Frist jeweils zum Ende eines Haushaltsjahres kündbar. Tut dies ein Land, entfällt nach der Vereinbarung von 1948 die Grundlage für die Geschäftsstelle. Es muss neu verhandelt werden.

Der KMK-Jahresetat liegt derzeit bei 50 Millionen Euro. 20 Millionen gehen für Personal-, Sach- und Reisekosten drauf. 6,5 Millionen sind für die PISA-Fortführung veranschlagt, vier Millionen für die Kulturstiftung der Länder. Internationale Kontakte oder auch der Aufbau einer Deutsch-Jüdischen Hochschule werden zudem vom Auswärtigen Amt mit rund 10 Millionen Euro pro Jahr unterstützt.

In der KMK-Geschäftsstelle in Bonn und in der Nebenstelle Berlin arbeiten derzeit gut 200 Mitarbeiter. Bereits 1998 war bei einer KMK-Reform der Abbau von mehr als 50 Stellen beschlossen worden. Die Präsidentschaft wechselt turnusgemäß immer im Januar von Bundesland zu Bundesland. Derzeit liegt sie bei der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD). (APA/dpa)

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