Berlusconi plant Regierungsumbildung im Oktober

27. September 2004, 19:29
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Italienischer Premier will "neue Leute" im Kabinett einbringen

Rom - Nach der Koalitionskrise, die ihn im Juli arg unter Druck gesetzt hat, plant der italienische Premierminister Silvio Berlusconi im Oktober eine Regierungsumbildung. Nach Angaben der römischen Tageszeitung "Il Messaggero" (Sonntag-Ausgabe) sagte Berlusconi, dass im Oktober die Bedingungen für eine Umbildung seines seit drei Jahren amtierenden Kabinetts vorhanden wären. Er wolle "neue Leute" in seine "Regierungsmannschaft" bringen.

Europaminister Buttiglione geht nach Brüssel

Anlass für die Regierungsumbildung ist die Demission von Europaminister Rocco Buttiglione, der als italienischer EU-Justizkommissar nach Brüssel zieht. Laut Gerüchten soll er durch seinen Kollegen der christdemokratischen Regierungspartei UDC, Mario Baccini, ersetzt werden. Die UDC, die bei den letzten EU- und Kommunalwahlen ihre Stimmen auf sechs Prozent verdoppelt hatte, beansprucht eine stärkere Rolle im Kabinett Berlusconi.

"In allen Parteien der Koalition besteht das Bewusstsein, dass uns wichtige Wahltermine bevorstehen, die von uns Zusammenhalt erfordern. Ich denke, dass die Spannungen jetzt wirklich zu Ende sind", meinte der Regierungschef. Er bezog sich auf die Regional- und Kommunalwahlen im kommenden Jahr und auf die Parlamentswahlen 2006, von denen er sich eine Wiederwahl erhofft.

Ministerwechsel beschäftigten Berlusconi in den letzten Monaten sehr. Im Juli hatte der Premier den zurückgetretenen Wirtschaftsminister Giulio Tremonti durch den parteiunabhängigen Wirtschaftsexperten Domenico Siniscalco ersetzt. Im Juli war Reformminister Umberto Bossi zurückgetreten, den der Regierungschef durch den Lega-Politiker Roberto Calderoli ersetzte. (APA)

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