Präsident des Europäischen Parlaments: Türkei-Frage berührt grundsätzliche Zielsetzung der EU

29. September 2004, 15:57
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Spanier Josep Borrell fragt: "Können die Werte der EU von anderen Kulturen geteilt werden?"

Wien - Für den Präsidenten des Europäischen Parlaments (EP), den spanischen Sozialisten Josep Borrell, berührt die Frage eines Beitritts der Türkei zur EU die grundsätzliche Zielsetzung der Europäischen Union. Es gehe dabei um die Frage, ob die Werte der EU von anderen Kulturen geteilt werden können, so Borell in einem Interview mit dem "Kurier" (Samstag-Ausgabe).

"Wo liegen die geografischen Grenzen? Kann die EU nach der Aufnahme Bulgariens und Rumäniens noch erweitert werden? Ist die EU institutionell gerüstet? Kann eine derart erweiterte Union zu einer politischen Union werden? Welche Auswirkungen hätte ein Beitritt oder dessen Ablehnung auf unsere Beziehungen zur islamischen Welt? Das sind alles Fragen, die nichts mit den Gegensätzen rechts/links, Nord/Süd oder Ost/West zu tun haben", so Borrell. "Wir werden eine Türkei-Stellungnahme bis Dezember erarbeiten. Das Parlament wird in dieser Debatte nicht Zuschauer sein. Wir treten als Vorkämpfer auf."

Zu den am Montag beginnenden Anhörungen der künftigen EU-Kommissare im Europäischen Parlament sagte Borrell, die Anhörungen seien "keine Formalität, sondern ein großer Moment der parlamentarischen Demokratie, der es den Abgeordneten erlaubt, die Eignung oder Nicht-Eignung der designierten Kommissare zu bewerten". Es könne auch sein, "dass ein Parlamentsausschuss Nein sagt." In einem derartigen Fall "ersuchen wir den designierten Kommissions-Präsidenten (Jose Manuel Durrao) Barroso, uns einen anderen Kandidaten vorzuschlagen. Am Ende der Anhörungen wird über die Kommission abgestimmt." Er stelle "mit Genugtuung fest, dass Barroso seine Kollegen ersucht hat, schlüssige Antworten auf sieben wichtige Fragen zu geben: Beschäftigung, Umwelt und nachhaltige Entwicklung, die finanzielle Vorausschau, Stabilitätspakt, öffentliche Dienstleistungen und der EU-Beitritt der Türkei" betonte Borrell in dem Interview. (APA)

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