FPÖ sucht ihren Weg und findet einen Standort

26. September 2004, 10:42
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Beim FP-Parteivorstand wurde die künftige Partei-Ausrichtung diskutiert, die neue FP-Zentrale dazu gibt es bereits

Beim FP-Parteivorstand wurde die künftige Ausrichtung der Partei diskutiert. Ein Wirtschaftsprogramm will bis Jahresende gefunden werden. Die neue FP-Zentrale gibt es bereits – in der Wiener Theobaldgasse.

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Wien – Die Nachbetrachtung der Vorarlberger Landtagswahl stand an vorderster Stelle beim FPÖ-Bundesparteivorstand in einem Wiener Nobelhotel. Man bleibt dabei: Die Konsequenzen der Wahlschlappe und daraus folgende Entscheidungen liegen autonom bei der Landesgruppe unter deren Chef Dieter Egger.

Auch die generelle Ausrichtung der Partei war Thema. FP-Generalsekretär Uwe Scheuch blieb im Gespräch mit dem STANDARD vage: "Mit klugen Köpfen und guten Themen" werde man die Wähler überzeugen, "wieder FPÖ zu wählen". Ein Themenschwerpunkt der nächsten Monate ist das FP-Wirtschaftsprogramm. Man wolle im Rahmen von Bundesländerveranstaltungen mit Klein- und Mittelunternehmern diskutieren und deren Anliegen in ein Wirtschaftskonzept, das bis spätestens Anfang 2005 vorliegen soll, integrieren.

Türkei-"Show"

Erwartungsgemäß negativ reagierte man in der FPÖ auf die positive Wortmeldung von EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen hinsichtlich der Aufnahme von EU- Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. FP-Chefin Ursula Haubner störte vor allem der "große Wirbel", der um die türkische Strafrechtsreform entstanden sei. Sie bezweifelte, dass nun "nach einem kleinen internen Gespräch" alles bereinigt sein soll. Ihrer Ansicht nach alles reine "Show".

Für Haubner gilt in dieser Frage der "klare Beschluss" der FPÖ. Diesen werde auch ihr Bruder, Jörg Haider mitgetragen. FP-Seniorenobmann Karl Wimleitner und Johann Gudenus, Chef der freiheitlichen Jugend, mobilisierten einmal mehr mit Nachdruck gegen einen Türkei-Beitritt: "Österreich zuerst! Auch einfache Parteimitglieder haben sich an bindende Parteibeschlüsse zu halten", adressierte man an den Kärntner Landeschef.

Die weitere Vorgangsweise in Sachen Türkei-Beitritt will die FPÖ erst nach dem EU- Kommissionsbericht am 6. Oktober in Abstimmung mit dem Koalitionspartner ÖVP beschließen. Generalsekretär Uwe Scheuch beugt einem drohenden Regierungszwist bereits vor: Beitrittsverhandlungen müssten nicht zwingend in einen Beitritt münden, es gäbe auch "andere Optionen".

Eine andere Option mussten die Freiheitlichen auch für die Standortfrage der blauen Kommunikationszentrale finden. Am Freitag präsentierte man die neuen Räumlichkeiten: Die Anschrift "Eßlinggasse, Wien 1" wurde gegen jene in der "Theobaldgasse, Wien 6" eingetauscht – und damit auch die geräumigen 800 Quadratmeter Bürofläche gegen vergleichsweise bescheidene 350 Quadratmeter.

In Wien-Mariahilf befindet sich nun die im Verhältnis zur Parteigröße geschrumpfte Bundesgeschäftsstelle der FPÖ. Für Parteichefin Ursula Haubner "ein Abbild unserer Gesinnungsgemeinschaft": "Kleiner, aber freundlicher, sparsamer, aber sehr gut positioniert". Geschäftsführer Arno Eccher nennt die erzielten Einsparungen "erheblich". Auch sein Team von früher 35 Mitarbeitern wurde um rund die Hälfte dezimiert. (DER STANDARD, Printausgabe, 25./26.9.2004)

Von Karin Moser
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    Sozialminister Herbert Haupt und Parteichefin Ursula Haubner vor Beginn des Bundesparteivorstandes in einem Wiener Hotel.

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