NPD-Demonstration in Berlin untersagt

25. September 2004, 12:16
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Rechtsradikale wollten unter dem Motto "Berlin bleibt deutsch" gegen islamische Zentren protestieren

Berlin - Eine an diesem Samstag in Berlin geplante NPD-Demonstration ist von der Polizei verboten worden. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands wollte mit dem Ziel "...gegen islamische Zentren in der Stadt" demonstrieren. Die NPD legte nach eigenen Angaben umgehend Widerspruch beim Verwaltungsgericht ein und will notfalls alle Instanzen anrufen.

Nach Angaben von Stadt und Polizei kann sich die NPD nicht auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit berufen. Auch das Motto "Berlin bleibt deutsch" rechtfertige ein Verbot. Innensenator Ehrhart Körting erklärte am Freitag: "Wer sich volksverhetzende Themen zu eigen macht, darf in Berlin nicht demonstrieren."

Bei der Landtagswahl in Sachsen hatte die NPD am vergangenen Sonntag 9,2 Prozent erreicht. Sie zieht damit zum ersten Mal seit 36 Jahren wieder in einen Landtag ein. (APA/dpa)

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    Bereits 2000 wurde es einer NPD-Demo untersagt, zum Brandenburger Tor zu marschieren.

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