Leitl skeptisch zu Aufnahme von Beitrittsverhandlungen

25. September 2004, 19:53
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Zehn Millionen zusätzliche Jobs in der EU zum Erreichen der Lissabon-Ziele gefordert

Brüssel - Skeptisch zur baldigen Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei hat sich am Freitag Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl in einer Pressekonferenz in Brüssel gezeigt. Der Frage, ob beim EU-Gipfel im Dezember eine Verschiebung beschlossen werden sollte, wich er jedoch aus. In seiner Funktion als Chef des Dachverbands der europäischen Wirtschaftskammern (Eurochambres) forderte er die Schaffung von zehn Mio. zusätzlichen Jobs in der EU bis 2010.

Leitl erinnerte daran, dass die EU gerade erst den "Big Bang" von zehn neuen Mitgliedsländern erlebt habe. Auch Rumänien, Bulgarien und Kroatien stünden vor der Tür, und trotzdem würden bereits die nächsten Schritte diskutiert. Wichtig wäre jedoch eine Diskussion innerhalb der EU, wie sich die Union weiterentwickeln solle. Außerdem müsse die Türkei-Frage mit den Bürgern diskutiert werden, andernfalls drohten negative Ergebnisse bei den Verfassungsreferenden in den Mitgliedsländern.

Enttäuschungen

Auf wirtschaftlicher Ebene gebe es schon jetzt eine gute Zusammenarbeit mit der Türkei, so Leitl unter Verweis auf die Kooperation innerhalb von Eurochambres. Ganz anders sehe das aber im politischen, sozialen und landwirtschaftlichen Bereich aus. Leitl warnte auch vor Enttäuschungen. Es sei fraglich, ob die Perspektive 15- oder 20-jähriger Verhandlungen für die Türkei eine ermutigende sei.

Leitl, der am Donnerstag mit dem Luxemburger Premier und Ratspräsidenten im ersten Halbjahr 2005, Jean-Claude Juncker, zusammengetroffen ist, forderte von der Union einen stärkeren Fokus auf Beschäftigung und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Um die Lissabon-Ziele, bis 2010 der wettbewerbsfähigste Wirtschaftsraum der Welt zu werden, zu erreichen, müssten in den kommenden fünf Jahren in der Union zehn Mio. Arbeitsplätze geschaffen werden.

Nationale Pläne und Koordinatoren

Die Zahl der Arbeitsplätze müsste dafür in den Mitgliedsländern jährlich um ein Prozent wachsen, wofür ein Wirtschaftswachstum von drei bis vier Prozent pro Jahr nötig sei, so der Wirtschaftskammer-Chef. Er will die einzelnen Länder dafür stärker in die Pflicht nehmen und verlangt nationale Pläne und Koordinatoren.

In Luxemburg hat Leitl am Donnerstag mit Roger Briesch, Präsident des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA), ein Kooperationsabkommen ihrer beiden Organisationen unterzeichnet. Es sei dies das erste Mal, dass eine offizielle europäische Institution eine derartige Vereinbarung mit den Europäischen Wirtschaftskammern unterzeichnet habe. (APA)

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    Skepsis bei Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl.

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