Verheugen: Türkische Strafrechtsreform ein "Jahrhundertwerk"

26. September 2004, 20:35
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"Land hat sich wirklich in den letzten Jahren als Folge seiner europäischen Orientierung ganz massiv verändert"

Hamburg - EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen hat seine beabsichtigte Empfehlung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei verteidigt. Die angekündigte Strafrechtsreform sei ein "Jahrhundertwerk", sagte er am Freitag im DeutschlandRadio Berlin. Nach Meinung des SPD-Politikers wird das türkische Parlament am Sonntag mehrheitlich für die Strafrechtsreform stimmen wird.

"Das Land hat sich wirklich in den letzten Jahren als Folge seiner europäischen Orientierung ganz massiv verändert", sagte Verheugen. Er räumte aber ein, dass die Reformen noch nicht jeden Winkel der Türkei erreicht haben. Es sei aber vermessen zu erwarten, dass derart umfassende Reformen innerhalb weniger Jahre überall durchzusetzen seien. "Wir müssen hier beurteilen, ob die Politik, die die Regierung zur Umsetzung dieser Reformen betreibt, glaubwürdig ist, ob sie Erfolge zeitigt und ob sie nachhaltig ist."

Die EU-Kommission will am 6. Oktober festlegen, ob sie den Beginn von Beitrittsverhandlungen befürwortet oder nicht. Die endgültige Entscheidung haben die europäischen Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen im Dezember. (APA/dpa)

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