Rauch-Kallat will Gebühren für Arztbesuch nicht ausschließen

23. September 2004, 07:05
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Gesundheitsministerin: Projekt Chipkarte ist "im Plan"

Wien - Das Projekt Chipkarte sei "im Plan". Sie sei überzeugt, dass bis Ende 2005 jeder Österreicher seine Chipkarte haben wird, erklärte Maria Rauch-Kallat (V) Mittwoch in der "ZiB 2". "Nicht auszuschließen" sei, dass mit Einführung der Chipkarte Gebühren für jeden Arztbesuch zu zahlen sind. Zu der von Kärntner LH Jörg Haider (F) auf Grundlage eines Rechnungshof-Berichtes erhobenen Kritik meinte Rauch-Kallat: "Das wird vom Hauptverband in seiner Stellungnahme (an den Rechnungshof, Anm.) zu entkräften sein."

Ihres Wissens gebe es keine Budgetüberschreitungen. Rückstände aus einer Problemsituation im Frühjahr seien mittlerweile beseitigt. Dass es im Frühjahr des Jahres Probleme gegeben habe, könne sie bestätigen.

Sie habe unmittelbar nach dem Ende der RH-Kontrolle und den ersten Informationen aus dem Bericht die Konsequenzen gezogen - zum Teil mit dem Austausch von Projektleitern - und "eine schwierige Situation bereinigen geholfen, so dass das Projekt wieder auf gute Schienen gestellt war".

Zur Chipkartengebühr verwies Rauch-Kallat darauf, dass eine Gebühr in Höhe von zehn Euro bereits gesetzlich verankert sei. Damit würden aber nicht alle Kosten abgedeckt, die die jetzige Krankenscheingebühr (47 Mio. Euro) hereinbringe. Der Hauptverband müsse darüber nachdenken, ob er mit der Summe von 37 Mio. Euro auskommt - und wenn nicht, in welcher Form nötige Gelder eingehoben werden.

Wenig beeindruckt zeigte sich Rauch-Kallat von der breiten Kritik an ihrem Entwurf für die Gesundheitsreform, konkret die Gesundheitsagenturen. Sie sei "guten Mutes, dass es möglich sein wird, zu einer guten gemeinsamen Lösung zu kommen", auch mit der Sozialversicherung und den Ärzten. Außerdem zeigte sie sich überzeugt, dass sich die Einigung zum geplanten Termin 1. Jänner 2005 ausgehen wird, umgesetzt werde die Reform ohnehin erst ab 1. Jänner 2006. (APA)

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