Stromlösung: Verbund verhandelt weiter

30. September 2004, 14:52
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Verzögerung wahrscheinlich - Verbund wartet mit Start-Okay in a.o. Hauptversammlung bis zum Abschluss der wettbewerbsrechtlichen Prüfungen

Wien - Ein Treffen der Verbund-Spitze mit Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) am Dienstag Nachmittag hat die Verhandlungen über die so genannte "Österreichische Stromlösung" (ÖSL) zwar wieder in Gang gebracht. Mit dem geplanten Starttermin - Anfang Oktober - wird es aber nichts. Es sei auf jeden Fall mit einer Verzögerung der Umsetzung der ÖSL zu rechnen, hieß es am Dienstagabend aus der Verbundgesellschaft zur APA.

"Klärung"

Der gesamte Vorstand und der Aufsichtsratspräsident der börsenotierten Verbundgesellschaft - zu 51 Prozent in Besitz der Republik - haben bei Bartenstein zunächst die Gründe über die freitägige Ankündigung dargelegt, die Verhandlungen für die Kooperation von Verbund und EnergieAllianz (EVN, Wien Energie, Energie AG Oberösterreich, Linz AG und Bewag) auszusetzen. Gleichzeitig habe der Verbund klar gestellt, dass Vorwürfe von Kartellabsprachen "auf uns nicht zutreffen können, weil wir nicht im Endkundengeschäft tätig sind."

Nach dieser "Klärung" hat man erklärt, die Verhandlungen wieder aufzunehmen. Und es werde auf Basis der bisherigen Strukturpläne weiter verhandelt, wird ergänzt.

Finalisierung bis Oktober ausgeschlossen

Allerdings: Endgültig werden die Organe des Verbund - namentlich eine außerordentliche Hauptversammlung - die Austro-Stromehe erst dann absegnen, wenn die kartellrechtlichen Prüfungen ("Branchenuntersuchung") abgeschlossen seien. Wann das sein wird, hänge nur vom Vorliegen dieser Prüfungsergebnisse ab. In Medien war zuletzt die Rede davon, dass dies bis Jahresende dauern könnte. Dazu gibt es seitens des Verbund selbst keine Einschätzungen. Dass die Finalisierung der ÖSL aber wie früher geplant im Oktober erfolgen könne, sei mittlerweile ausgeschlossen.

Nach gehäuften Klagen aus der Wirtschaft über stark steigende Strompreise und Vorwürfen bezüglich eines kartellähnlichen Verhaltens der Stromanbieter hatte der Wirtschaftsminister wie berichtet die Bundeswettbewerbsbehörde gemeinsam mit dem Regulator (E-Control) um die "Branchenuntersuchung" ersucht. (APA)

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