Trotz Absoluter kann sich Sausgruber Koalition vorstellen

21. September 2004, 17:22
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Landeshauptmann sondiert am Mittwoch bei allen Parteien: "ÖVP bereit, einen Partner in die Landesregierung zu nehmen"

Bregenz - Zwei Tage nach der Vorarlberger Landtagswahl lichten sich die Wolken, und am morgigen Mittwoch will Wahlsieger LH Herbert Sausgruber (V) der Reihe nach mit den drei anderen Landtagsparteien erste Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbeteiligung führen. Die Volkspartei sei grundsätzlich bereit, trotz des klaren Wählerauftrages von fast 55 Prozent wieder einen Partner in die Landesregierung hereinzunehmen, bekräftigte Sausgruber heute, Dienstag, im Pressefoyer nach der Sitzung der Landesregierung.

Zunächst mögliche Übereinstimmungen bzw. unterschiedliche Auffassungen abklären

Mittwochvormittag kommt Elke Sader zu Sausgruber in dessen Büro. Zu Mittag ist ein Gespräch des LH und ÖVP-Geschäftsführer Markus Wallner mit dem bisherigen FPÖ-Partner Dieter Egger vorgesehen und der Nachmittag ist für Johannes Rauch von den Grünen reserviert. In der ersten Gesprächsrunde gehe es darum, die inhaltliche Gestaltung der Landespolitik in den kommenden fünf Jahren abzuklären. Zunächst sollten mögliche Übereinstimmungen bzw. unterschiedliche Auffassungen klargestellt werden. Sausgruber stellte von vornherein klar, dass die ÖVP einen klare Wählerauftrag habe: "Unsere Bereitschaft vom Kurs abzuweichen, ist relativ begrenzt".

Ressortaufteilungen und Besetzungen erst später Thema

Über Ressortaufteilungen oder die Besetzung des Landtagspräsidiums werde erst nach Abklärung der inhaltlichen Themen verhandelt, kündigte Sausgruber an. Frühestens am 28. September, spätestens am 4. Oktober werde feststehen, wie die Vorarlberger Regierung der kommenden fünf Jahre aussehe, präzisierte der Landeshauptmann. Am 28. September trete wieder Präsidium und Vorstand der ÖVP zusammen. Da werde es entweder einen Zwischenbericht oder schon Entscheidungen über die Regierungszusammensetzung, das Landtagspräsidium und die beiden Bundesräte geben. Falls notwendig, werden die Gremien auch am 4. Oktober, dem Tag vor der Konstituierung des neuen Landtages, erneut zusammentreten, meinte Sausgruber: "Da wird spätestens die Entscheidung getroffen" (APA)

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    Herbert Sausgruber mit Johannes Rauch (Grüne), Elke Sader (SPÖ) und Dieter Egger (FPÖ) am Wahltag

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