Seit fast 50 Jahren sucht Türkei Aufnahme in EU

21. Dezember 2004, 16:11
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Erster Beitrittsantrag 1959 - Assoziationsabkommen seit 1963 - EU-Kandidatenstatus seit 1999

Brüssel - Die Türkei sucht seit 45 Jahren die Annäherung an die heutige Europäische Union. Lange vor den heutigen Beitrittsländern aus Ost- und Südosteuropa stellte das Land schon einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Gemeinschaft. Die Beziehungen zu Europa waren dabei stets ein Wechselbad der Gefühle. Im Folgenden ein Überblick:
  • Juni 1959 - Kurz nach der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) 1958 bewirbt sich die Türkei um eine Mitgliedschaft. Als Antwort auf diese Bewerbung schlägt die EWG eine Assoziierung vor.
  • September 1963 - Die Türkei unterzeichnet ein Assoziationsabkommen mit der EWG. Es tritt am 1. Dezember 1964 in Kraft.
  • 1980-1986: Nach dem Militärputsch in der Türkei im September 1980 wird das Assoziierungs-Abkommen "eingefroren".
  • April 1987 - Die Türkei beantragt offiziell auf Betreiben von Präsident Turgut Özal die Mitgliedschaft der EG.
  • Dezember 1989: Wegen politischer und wirtschaftlicher Bedenken lehnt die EG-Kommission einen Beitritt der Türkei ab.
  • Jänner 1996 - Zollunion zwischen der EU und der Türkei tritt in Kraft.
  • Dezember 1997: Der Europäische Rat von Luxemburg ebnet den Weg für die Erweiterung der Union. Die Türkei wird aber nur zu einer für März 1998 geplanten Europakonferenz eingeladen, an der auch die elf anderen Bewerber teilnehmen sollen, gilt selbst aber nicht als Beitrittskandidat. Darauf bricht Ankara den politischen Dialog mit der EU ab, vor allem verweigert es jedes weitere Gespräch über die Zukunft Zyperns.
  • Dezember 1999 - Der Europäische Rat von Helsinki beschließt, der Türkei den Status eines Beitrittskandidaten zu geben. Demnach können die Verhandlungen beginnen, wenn die politischen und wirtschaftlichen Kriterien erfüllt sind.
  • August 2002: Die Türkei schafft im Rahmen ihrer EU-Reformen die Todesstrafe ab.
  • November 2002: Die moderat islamische "Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung" (AKP) von Recep Tayyip Erdogan erringt bei den Parlamentswahlen einen Erdrutschsieg und stellt mit komfortabler absoluter Mehrheit eine Alleinregierung.
  • Dezember 2002 - Der Europäische Rat von Kopenhagen beschließt, Ende 2004 auf der Grundlage eines Berichts und einer Empfehlung der Kommission eine Entscheidung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Ankara treffen zu wollen.
  • Juli 2003: Als Krönung einer ganzen Reihe von Reformen für einen EU-Beitritt beschließt das türkische Parlament, den politischen Einfluss des Militärs einzudämmen.
  • November 2003 - Die EU-Kommission bezeichnet das Problem der geteilten Insel Zypern als "ernsthaftes Hindernis" für die EU-Ambitionen der Türkei. Die Insel tritt dennoch am 1. Mai geteilt der EU bei, allerdings bleibt die Schuld dafür an der griechisch-zypriotischen Bevölkerung hängen, die einen mit der türkischen Regierung ausgehandelten Plan zur Wiedervereinigung in einem Referendum ablehnt.
  • September 2004 - Die Türkei schafft vorerst keine umfassende Strafgesetzreform, Streitpunkt war die Bestrafung von Ehebruch. Die EU-Kommission macht die Reform aber ausdrücklich zur Voraussetzung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen.
  • 6. Oktober 2004 - Die EU-Kommission empfiehlt Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, allerdings mit Schutzklauseln.
  • 17. Dezember 2004 - Die Staats- und Regierungschefs der 25 EU-Staaten sollen über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen offiziell entscheiden. (APA)
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