EU und Russland drängen Iran zur Aufgabe der Urananreicherung

22. September 2004, 12:07
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Teheran will Forderungen ignorieren

Wien/Moskau - Die Europäische Union (EU) und Russland haben den Iran am Montag eindringlich aufgefordert, den Forderungen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) nachzukommen und die Urananreicherung einzustellen. Der Geheimdienstminister Ali Junessi erklärte dagegen: "Der Iran wird die Forderungen der Resolution ignorieren, weil die IAEA damit ihre Verantwortung überschritten hat."

Der Iran hatte am Vortag eine IAEA-Resolution zurückgewiesen, in der das Land zur Einstellung der Uran-Anreicherung aufgefordert wird. Außerdem erklärte der Iran, er werde keine unangekündigten IAEA-Inspektionen seiner Atomanlagen mehr zulassen, sollte der Fall an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) überwiesen werden.

Moratorium wieder in Kraft setzen

"Teheran wird aufgefordert, das Moratorium für seine Urananreicherung wieder in Kraft zu setzen", erklärte das Außenministerium in Moskau und betonte: "Wir unterstützen diese Aufforderung." Russland äußerte zudem Bedauern darüber, dass der Iran von früheren Zusagen in dem Fall abgerückt sei.

Junessi sagte am Montag im iranischen Staatsfernsehen, die freiwillig ausgesetzte Uran-Anreicherung könne "zu jeder Zeit wieder aufgenommen werden". Wie zuvor der iranische Chefunterhändler bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien, Hassan Rowhani, bezeichnete auch Junessi die am Samstag einstimmig verabschiedete Resolution als "illegal".

Demgegenüber hatte Rowhani die Resolution nicht vollständig zurückgewiesen und weitere Verhandlungen auf ihrer Grundlage in Aussicht gestellt. Eine vollständige Aufgabe des Programms zur Uran-Anreicherung könne jedoch nicht durch Druck, sonder nur durch Dialog erreicht werden.

In der vom IAEA-Gouverneursrat verabschiedeten Resolution wird Teheran aufgefordert, alle Aktivitäten zur Urananreicherung einzustellen. Dazu gehören auch die Produktion und Test von Zentrifugen, die in dem Prozess eingesetzt werden. Stellt die Behörde in zwei Monaten einen Verstoß gegen die Resolution fest, behält sie sich weitere Schritte vor, etwa die Anrufung des Weltsicherheitsrates.

Die USA verdächtigen den Iran, nach Atomwaffen zu streben. Der Iran bestreitet dies jedoch und hat erklärt, sein Atomprogramm diene ausschließlich zivilen Zwecken wie der Energiegewinnung. (APA/Reuters/AP)

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