Geheime Reform

30. September 2004, 20:28
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Bis zum Sonntag tappten Chinesen und Ausländer im Dunkeln, was auf dem Parteitag in Chinas Hauptstadt passiert - Von Johnny Erling

Gerüchte, Indiskretionen, Halbwahrheiten: Das alles gab es in den vergangenen Tagen in Peking zur Genüge. Nur verlässliche, nachprüfbare Informationen fehlten. Bis zum Sonntag tappten Chinesen und Ausländer im Dunkeln, was auf dem Parteitag in Chinas Hauptstadt passiert.

Geheimniskrämerei und Abschottung sind der normale Führungsstil der Kommunistischen Partei Chinas. Diesmal aber wirkte das antiquierte Ritual besonders absurd. Denn auf der Tagesordnung der Partei stand der Punkt Reform: Die KP wolle als 70-Millionen-Mitglieder-Organisation und als Partei, die seit 55 Jahren an der Herrschaft ist, ihre Fähigkeit verbessern, ein modernes Land modern zu regieren. Diese Frage entscheide, ob "Chinas Sozialismus weiter aufblüht oder jämmerlich zugrunde geht, sie entscheidet über das Schicksal der Nation und über Tod oder Leben der Partei". Mehr Transparenz, mehr kulturelle Freiheit und mehr Wissenschaftlichkeit seien das Gebot der Stunde. Von diesen schönen Versprechungen erfuhr die Bevölkerung erst nach dem Ende des geheimen Parteitags.

Dazu erfuhr sie noch völlig überraschend, dass Chinas oberster Militärführer Jiang Zemin abgetreten ist und der höchste Parteiführer Hu Jintao jetzt auch über die Armee herrscht. Ein Machtwechsel hatte sich vollzogen, mit den gleichen Intrigen und geheimen Absprachen, wie sie stets in der Partei vorkamen. Diesmal ging es nach außen zivilisierter und nicht so gewaltsam zu, und viele Chinesen begrüßten die Nachricht, weil sie auf einen neuen frischen politischen Wind hoffen. Die Art und Weise, wie Parteichef Hu Jintao aber dieses Plenum durchzog, unterstreicht nur eine alte Erfahrung. Allen Lippenbekenntnissen zum Trotz ist Chinas KP auch weiter zu innerparteilichen Reformen und zur Transparenz weder fähig noch bereit. (DER STANDARD, Printausgabe, 20.9.2004)

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