Vier Länder werden absolut regiert

28. September 2004, 22:38
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Sausgruber und Pröll regieren mit absoluter Stimmen-, Häupl und van Staa mit absoluter Mandatsmehrheit - Mit Infografik

Wien - Mit der Vorarlberger Landtagswahl gibt es nun wieder in fast der Hälfte der Bundesländer absolute Mehrheiten der regierenden Parteien - neben dem Ländle auch in Niederösterreich, Tirol und Wien. In Vorarlberg hatte die ÖVP die seit 1945 gehaltene Absolute 1999 verloren. Heute, Sonntag, konnte sie Landeshauptmann Herbert Sausgruber wieder zurück erobern - und zwar nicht nur die Mehrheit der Landtagsmandate, sondern auch mehr als 50 Prozent der Stimmen.

Auf eine absolute Stimmenmehrheit stützt sich neben Sausgruber nur mehr sein niederösterreichischer Parteikollege LH Erwin Pröll: Im März 2003 eroberte er - nach zwei Perioden mit relativer Mehrheit - wieder die Absolute mit 53,29 Prozent. Zwar etwas weniger als 50 Prozent der Stimmen, dank der Wahlarithmetik aber mehr als die Hälfte der Landtagsmandate haben die ÖVP in Tirol und die SPÖ in Wien. Die Tiroler VP kam unter Herwig van Staa im September 2003 auf 49,89 Prozent, die SPÖ Michael Häupls in Wien im März 2001 auf 46,91 Prozent.

In den neunziger Jahren schien es bei den starken Zugewinnen der FPÖ unter Jörg Haider, als wäre die Ära der absoluten Mehrheiten zu Ende. In NÖ verlor sie die ÖVP 1993, in Wien die SPÖ 1996, in Tirol und Vorarlberg die ÖVP 1999. In diesen vier Ländern war die regierende Partei jeweils seit 1945 unverändert und konnte sich bis zu den genannten Jahren durchgehend auf die Absolute stützen.

In den anderen Bundesländern gab es nur phasenweise Absolute und somit häufiger den Zwang, Koalitionen zu bilden. Diese sind zwar in den Bundesländern in der Regel nicht unbedingt für die Regierungsbildung notwendig, weil die nach Proporz gebildete Konzentrationsregierung auf Landesebene die überwiegende Form ist (in Vorarlberg allerdings nicht). Aber Absprachen gibt es in der Regel selbst wenn das "Freie Spiel der Kräfte" propagiert wird, weil ja die wichtigen Beschlüsse wie Landeshauptmann-Wahl oder Budget im Landtag sichergestellt sein müssen. (APA)

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