Ladenschluss in Deutschland vor dem Aus

25. September 2004, 11:15
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Laut "BamS": Zehn Bundesländer für Freigabe

Hamburg - Die Ladenschlusszeiten in Deutschland stehen offenbar endgültig vor dem Aus: Zehn der 16 Bundesländer wollen "Bild am Sonntag" zufolge die Öffnungszeiten an Werktagen völlig freigeben. Nach dem Bericht will nur das Saarland an den bisherigen Zeiten festhalten; fünf Länder haben sich noch nicht entschieden. Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) appellierte an die Länder, eine einheitliche Regelung zu finden.

Für die Freigabe der Öffnungszeiten an Werktagen haben Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen plädiert. In Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern soll unter bestimmten Voraussetzungen auch sonntags geöffnet werden dürfen. "Im Tourismus, bei kulturellen und sportlichen Veranstaltungen sollen darüber hinaus Ausnahmen an Sonn- und Feiertagen möglich sein", wird der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck zitiert.

Sonntag soll Ausnahme bleiben

HDE-Sprecher Hubertus Pellengahr sagte der Nachrichtenagentur AP, grundsätzlich sei der HDE dafür, die Öffnungszeiten an den Werktagen - also montags bis samstags - freizugeben. Der Sonntag solle aber weiterhin die Ausnahme sein. Wichtig sei aus Wettbewerbsgründen eine bundesweit einheitliche Regelung, "kein Flickenteppich", betonte er. Dies könne natürlich auch in Zuständigkeit der Länder geschehen.

Der HDE rechne aber nicht mit einer schnellen Einigung, sagte Pellengahr. "Bild am Sonntag" schrieb, Experten erwarteten, dass bereits im nächsten Frühjahr die ersten Geschäfte rund um die Uhr öffnen könnten.

Die Bundesländer hatten sich kürzlich im Bundesrat auf einen Gesetzentwurf der baden-württenbergischen Landesregierung geeinigt, wonach künftig die Länder für den Ladenschluss verantwortlich sein sollen. Die für Freitag geplante Abstimmung im Bundesrat gilt als Formalität. Im Juni hatte das Bundesverfassungsgericht erklärt, es müsse geprüft werden, ob eine bundeseinheitliche Regelung noch sachgerecht sei oder der Ladenschluss in die Zuständigkeit der Länder gegeben werden sollte. (APA/AP/AFP)

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