Häupl schließt vorgezogene Gemeinderatswahl nicht aus

19. September 2004, 18:59
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Finanzausgleich könnte Grund sein

Wien - Der Wiener Bürgermeister und SPÖ-Landesvorsitzende Michael Häupl schließt nun doch eine Vorverlegung der für Frühjahr 2006 geplanten Wiener Gemeinderatswahl nicht aus. Anlass dafür könnte ein möglicher Konflikt mit dem Bund über den Finanzausgleich sein.

"Jetzt müssen wir einmal die Entwicklungen in der Bundespolitik abwarten, vor allem die Verhandlungen über den Finanzausgleich. Man versucht man ja immer wieder, Wien durch die Beseitigung des so genannten abgestuften Bevölkerungsschlüssels zu schwächen", sagt Häupl in einem Interview für die am Montag erscheinende Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil". Auf die Frage, ob die Wiener Wahl als Abstimmung über den Finanzausgleich kommen könnte, präzisiert der Bürgermeister: "Wenn es so kommt, wie jetzt von der Bundesregierung angestrebt, wird man sich etwas überlegen müssen."

Im APA-Interview hatte Häupl am Montag noch erklärt, er sehe keinen Anlass für eine Vorverlegung der Wiener Wahl. Allerdings hatte der Bürgermeister klargestellt, dass für den Fall einer Vorverlegung der für Herbst 2006 angesetzte Nationalratswahl die Wien-Wahl sicher nicht zeitgleich mit der Nationalratswahl stattfinden werde.

Seine bisherige Vorliebe für eine Große Koalition auf Bundesebene hat Häupl in dem "profil"-Interview relativiert: "Nach vier Jahren Schwarz-Blau habe ich eine Analyseänderung vorgenommen, die mich für die andere Konstellationen offener macht". (APA)

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