Erste Parlamentssitzung in Brunei seit 20 Jahren

24. September 2004, 12:36
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Mitglieder sämtlich vom Sultan bestimmt

Singapur - Erstmals nach 20 Jahren wird Bruneis Parlament, der Gesetzgebende Rat, am kommenden Samstag wieder tagen. Nach Angaben der Regierung vom Sonntag werden die 21 Mitglieder bei ihrer ersten Sitzung im Kongresszentrum der Hauptstadt Bandar Seri Begawan vor allem über eine Reihe von geplanten Verfassungsänderungen beraten. Zuvor jedoch müssten die neuen Abgeordneten ihren Amtseid ablegen, hieß es in der Erklärung. Um welche Änderungen es sich handeln soll, ließ sie offen. Beobachter aber rechneten damit, dass es dabei um eine größere Beteiligung der Öffentlichkeit an der Politik des Landes gehen könnte.

Eine der letzte absolutistischen Monarchien

Der südostasiatische Kleinstaat ist eine der letzten absolutistischen Monarchien der Welt. Die Mitglieder des Gesetzgebenden Rats werden nicht gewählt, sondern von Sultan Hassanal Bolkiah ernannt. Die Verfassung von 1959 schrieb noch die Direktwahl von knapp der Hälfte der Abgeordneten vor, doch wurde das Parlament 1962 nach einem Sieg der linksgerichteten Volkspartei in dieser Form aufgelöst. 1984 dann, nach der Unabhängigkeit Bruneis von Großbritannien, wurde der Gesetzgebende Rat völlig abgeschafft, obwohl die Mitglieder allesamt bestimmt wurden. Dem neuen Parlament sollen laut der Erklärung neben Sultan Hassanal sein Bruder und Außenminister, Prinz Mohamed Bolkiah, sowie Vertreter der Regierung, der Wirtschaft und mehrerer Gemeinden angehören. (APA)

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    Sultan Hassanal Bolkiah ist einer der letzen absolutistisch herrschenden Monarchen der Welt.

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