Die Absicht wurde erklärt

19. September 2004, 18:59
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"100 Projekte für die Zukunft Wiens", und was davon blieb - Es tut sich viel, auch bei den Pannen

Wien - Wer absolut regiert, muss sich messen lassen - und zwar alleine an den selbst gestellten Vorgaben. Für die Wiener SPÖ sind das "100 Projekten für die Zukunft Wiens". Schriftlich im Mai 2001 festgelegt, kurz nach dem fulminanten Wahlsieg der Häupl-Partei, der ihr kurz zuvor die Absolute nach Mandaten eingebracht hatte.

Wie misst man den Erfolg, wenn die "Projekte" vielfach fromme Bitten an den Bund sind? Die SP hält sich zugute, die Abschaffung der Studiengebühren oder Vollbeschäftigung gefordert zu haben. Was mit ein paar Presseaussendungen rasch erledigt werden konnte. Breitere Information "über Aus- und Weiterbildungsangebote" wurde nicht zuletzt mit druckfrischen Foldern und Internetauftritten erreicht.

FH als Versehen

Die angekündigte Schaffung einer "FH für IT-Berufe" kann mangels Umsetzungskompetenz Wiens (Fachhochschulen sind Bundessache) nur als Versehen im 100-Punkte-Programm betrachtet werden. Simple Vorhaben, wie die Öffnung der neuen Stadtbibliothek einmal wöchentlich bis 24 Uhr sind ungelöst, um 19 Uhr ist Leseschluss.

Nicht so schlecht schaut die Bilanz bei den mit den Grünen vereinbarten Projekten aus. Einige sind auf Schiene gebracht, wie der Bau des Biomassekraftwerks bis 2006 oder das Medienprojekt "Offener Kanal". Das Gratisrad "Viennabike" war ein Flop, weil die Wiener "gratis" wörtlich nahmen, ein Folgeprojekt wurde an ein stadtnahes Unternehmen vergeben.

In Wien tut sich viel

U-Bahnausbau, Errichtung des Vienna Bio-Centers, Stadtentwicklung und Verkehrsmasterplan, mehr Kinderbetreuung, trotz Kürzungen immer noch hohe Sozialstandards - keine Frage, in Wien tut sich viel. Auch an Pannen: Kürzungen im Sozialbereich wurden bekannt, als ein magistratsinternes Papier frühzeitig den Weg an die Öffentlichkeit fand. Das Ausländerwahlrecht wurde vom VfGH zurückgewiesen.

Stillstand bei Heim-Modernisierung

Mit dem "Pflegeskandal" wurde deutlich, dass seit Jahren Stillstand herrscht bei der Modernisierung von Heimen. Die Regierung wurde umgebildet und eine "Pflegeoffensive" versprochen. Womit die Absicht, dass sich was ändern wird, wieder erklärt wurde. Gewählt wird in spätestens eineinhalb Jahren. Bleibt noch Zeit für den Rest der 100 Projekte. (DER STANDARD, Printausgabe 18./19.9.2004)

Von Andrea Waldbrunner
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