Verheugen: Entwicklung "beunruhigend"

17. September 2004, 19:00
posten

EU-Erweiterungskommissar sieht keinen Grund, den Termin am 6. Oktober zu verschieben

Leuven - EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen hat sich äußerst besorgt über die in der Türkei erneut aufgekommene Diskussion über eine Strafbarkeit von Ehebruch gezeigt.

Nun müsse die EU-Kommission auf Basis eines Gesetzesentwurfes die Beitrittsreife der Türkei beurteilen, statt auf Grundlage eines beschlossenen Gesetzes. "Das ist eine andere Sache", so Verheugen.

Dennoch hält der EU-Kommissar an den 6. Oktober als Termin für die Vorlage einer Kommissionsstellungnahme zum türkischen EU-Beitritt fest. An diesem Tag will die Brüsseler Institution ihre Empfehlung abgeben, ob mit der Türkei Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden sollen oder nicht.

Der Bericht ist vorentscheidend dafür, ob die EU Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufnimmt. Die endgültige Entscheidung liegt bei den Staats- und Regierungschefs der EU.

EU-Beamte würden derzeit dem Vorwurf einer Menschenrechtsorganisation nachgehen, wonach es in der Türkei immer noch zu systematischer Folter komme. Dies, obwohl über 50 Organisationen gesagt hätten, dass es keine systematische Folter mehr gebe, betonte Verheugen zu Beginn eines Treffens der designierten EU-Kommission unter dem Portugiesen Jose Manuel Durao Barroso.

Die 25-köpfige EU-Kommission wird am 1. November ihr Amt antreten und trifft sich am Freitag und Samstag in Leuven, um die ihre Anhörungen vor dem Europaparlament vorzubereiten. Außerdem wollen die designierten EU-Kommissare über ihr Arbeitsprogramm für die nächsten fünf Jahre sprechen. (Reuters/APA)

Share if you care.