USA und Europäer einigten sich auf Resolutionsentwurf

17. September 2004, 20:02
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Washington schwächte eigenen Entwurf ab - Stopp der Urananreicherung, ohne "Ultimatum"

Wien - Im Atomstreit mit dem Iran haben sich die USA mit den drei wichtigen europäischen Ländern auf einen Resolutionsentwurf geeinigt. Nach tagelangen Gesprächen am Sitz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA bzw. IAEO) in Wien sei ein Durchbruch erzielt worden, sagte ein Vertreter des US-Außenministeriums der Nachrichtenangentur AFP am Donnerstag in Washington.

Die USA hatten zuvor ihre Forderungen nach Angaben von Diplomaten leicht abgeschwächt, hielten aber im Grund an ihrer harten Haltung fest. Am Mittwoch legten sie Deutschland, Großbritannien und Frankreich zusammen mit Australien und Kanada einen abgemilderten Resolutionsentwurf vor. Washington drängte bisher auf einen "Auslösemechanismus", der die IAEA verpflichten soll, die Angelegenheit vor den UNO-Sicherheitsrat zu bringen, wenn Teheran eine gesetzte Frist - möglicherweise schon Ende Oktober - verstreichen lässt.

Auch Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen den Druck auf Teheran mit einem Ultimatum verschärfen. Der Iran soll demnach bis Ende November Zeit bekommen, um den Verdacht einer heimlichen Herstellung von Atomwaffen auszuräumen.

Washington verdächtigt Teheran, das Atomprogramm mit militärischem Ziel voranzutreiben. Die iranische Regierung dagegen beharrt auf ihrer Darstellung, wonach die nuklearen Aktivitäten lediglich zivilen Zwecken dienen.

Stopp der Urananreicherung, ohne "Ultimatum"

Die IAEA will den Iran unmissverständlich zum Einfrieren seines Programms zur Anreicherung von Uran auffordern. Eine entsprechende Entschließung wurde bis Donnerstagabend am Sitz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA bzw. IAEO) ausgearbeitet, wie aus diplomatischen Kreisen in Wien verlautete. Der Resolutionsentwurf, der der Nachrichtenagentur AP vorliegt, sollte bei der Sitzung des IAEA-Direktoriums am (heutigen) Freitag erörtert werden. Er wurde von amerikanischen und europäischen Diplomaten verfasst.

Darin wird große Besorgnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass der Iran wiederholten Aufforderungen zum Stopp jeglicher Urananreicherung nicht Folge geleistet habe. IAEA-Generaldirektor Mohamed ElBaradei wird aufgerufen, bis November einen Bericht über die atomaren Aktivitäten des Irans in den vergangenen zwei Jahren vorzulegen. Von einem Ultimatum an Teheran, alle Vorgaben der IAEA bis zum 31. Oktober zu erfüllen, ist allerdings nicht mehr die Rede. Diese Frist hatten die Vereinigten Staaten, Kanada und Australien ursprünglich vorgeschlagen.

Die Beratung der IAEA-Delegierten waren am Donnerstag vor allem von der Sorge über die Aktivitäten im Parschin-Komplex südöstlich von Teheran geprägt. Ein US-Diplomat erklärte, dort würden hoch explosive Stoffe getestet, und möglicherweise seien auch für Atomwaffen verwendbare Bestandteile darunter. Der Diplomat warf der IAEA vor, diese Information in ihren bisherigen Berichten über den Iran bewusst ausgelassen zu haben. IAEA-Sprecher Mark Gwozdecky wies das entschieden zurück. (APA)

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