Ringen um neue Resolution im Weltsicherheitsrat

18. September 2004, 17:08
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UN-Hochkommissarin für Menschenrechte in Darfur erwartet

New York/Genf - Die Mitglieder des UN-Weltsicherheitsrates in New York haben sich am Freitag intensiv um eine neue Resolution bemüht, die Sudan zur Beilegung des Darfur-Konflikts bewegen soll. UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte den Rat zuvor in einem ungewöhnlich scharfen Appell aufgefordert, sich "ohne Verzug" zu einigen. Er selbst beeile sich, Experten für die geplante Kommission zur Untersuchung eines möglichen Völkermordes in Darfur zu finden.

Die USA, die im Gegensatz zu den anderen 14 Mitgliedern des Gremiums von einem Völkermord in der Provinz ausgehen, haben einen neuen Entschließungsentwurf vorgelegt, den zweiten innerhalb von 48 Stunden. Er soll vor allem chinesischen Bedenken Rechnung tragen.

Peking drohte mit Veto

Peking stößt sich an der Androhung von Strafmaßnahmen gegen Sudan und hat ein Veto angedroht. Nach der persönlichen Intervention Annans können die Chinesen möglicherweise nicht mehr an ihrem Veto-Plan festhalten. "Kofi Annan hat das chinesische Veto im Prinzip abgewürgt", sagte ein europäischer Diplomat der "New York Times".

Unsicher blieb Russlands Position. Wegen der Verhandlungen wird nach Einschätzung des amerikanischen UN-Botschafters John Danforth möglicherweise erst am Samstagnachmittag abgestimmt.

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour, wird an der Spitze einer Delegation von diesem Samstag an die sudanesische Haupstadt Khartum und die Krisenregion Darfur besuchen. Das kündigte ihr Sprecher Jose Diaz am Freitag in Genf an. Sie wird unter anderem vom Sonderbeauftragten von UN-Generalsekretär Kofi Annan für Völkermord, Juan Mendez, begleitet.

"Wir wollen sehen was noch mehr getan werden kann, um weitere Gewalt zu verhindern, so dass die Bewohner von Darfur nicht länger Massaker, Vergewaltigung, gewaltsame Vertreibung und anderen Missbrauch fürchten müssen", sagte Arbour. Die Hochkommissarin kündigte auch an, dass die Zahl der bisher in Darfur aktiven acht Menschenrechtsmitarbeiter aufgestockt werden könnte. Auch den neuen Sicherheitskräften der sudanesischen Regierung trauen die Menschen nicht. Die Regierung steht unter Verdacht, ehemalige Mitglieder der gefürchteten arabischen Dschandschawid-Milizen zu Polizisten zu machen. (APA/dpa)

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