Dieselsteuer könnte verschoben werden

20. September 2004, 19:14
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Bonus-Malus-System für Partikelfilter könnte auch erst mit 1.7.2005 kommen - Je nach Verfügbarkeit der neuen Fahrzeuge

Wien - Das Bonus-Malus-System zur Förderung des Einbaus von Partikelfiltern in Diesel-Fahrzeuge könnte später kommen, als vergangene Woche bei der Regierungsklausur angekündigt.

Finanzminister Karl-Heinz Grasser hat am Mittwoch eine Verschiebung nicht ausgeschlossen, wenn die neuen Partikelfilter bis Jahresbeginn 2005 noch nicht flächendeckend zur Verfügung stehen sollten.

Sollten die Fahrzeuge erst im Laufe des Frühjahr in ausreichender Stückzahl kommen, könnte das Bonus-Malus-System laut Grasser statt am 1.1. etwa erst am 1.7.2005 in Kraft treten.

Gespräche mit der Industrie, bis wann die neuen Fahrzeuge angeboten werden könnten, seien im Laufen, so der Finanzminister heute, Mittwoch, im Klub der Wirtschaftspublizisten.

Regierungsmodell

Das von der Regierung vergangene Woche präsentierte Modell sieht konkret so aus: Wer sich in diesen beiden Jahren ein Dieselfahrzeug kauft, das weniger als 5 Milligramm Rußpartikel pro Kilometer absondert, der soll demnach um 300 Euro weniger Normverbrauchsabgabe (Nova) bezahlen.

Diesel-Neuzulassungen, die über diesem Grenzwert liegen, werden dagegen im kommenden Jahr mit 150 Euro bestraft, 2006 wird der Malus auf 300 Euro erhöht.

Grasser: Kein Körberlgeld

Kritik der Autofahrerclubs, wonach die neue Regelung dem Fiskus ein Körberlgeld von 13 Mio. Euro einbringen würde, wies Grasser am Mittwoch zurück. Vielmehr entstehe im Budget 2005/06 ein Ausfall in zweistelliger Millionenhöhe, sagt der Finanzminister. (APA)

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