Matznetter fürchtet Verdoppelung des Defizits

15. September 2004, 17:43
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SPÖ-Budgetsprecher: Eingeständnis Grassers über grobe Verschätzung

Wien - SPÖ-Budgetsprecher Christoph Matznetter befürchtet nach dem "Eingeständnis" von Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V) über die "grobe Verschätzung bei Positionen des Budgets", dass sich das Defizit heuer verdoppeln werde.

Dass dies "trotz sprudelnder Einnahmen aus der Mineralölsteuer" der Fall sei, zeige, wie verfehlt die Ansätze aus dem Doppelbudget 2003 und 2004 sind, so Matznetter in einer Aussendung.

Warnung vor Doppelbudgets

"Man muss Finanzminister Grasser daher dringend davor warnen, den selben Fehler ein drittes Mal durch Vorlage eines Doppelbudgets zu machen, und er solle sich lieber darauf konzentrieren, jeweils im Herbst ein richtiges Budget zu erstellen", unterstrich der SPÖ-Politiker.

Dass der größte Ausfall bei der Umsatzsteuer zu verzeichnen sei, und damit einer der Hauptgründe für das Budgetdesaster ist, beweise, dass Österreich mit der schwarz-blauen Wirtschaftspolitik nicht einmal bei dem sehr verhaltenen Konjunkturzuwachs in Europa mithalten könne, kritisierte der SPÖ-Budgetsprecher. (APA)

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