Schweden erwägt eigenen Europaminister

16. September 2004, 16:26
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Regierungschef Persson gegen Trennung von EU und Innenpolitik

Stockholm - Schwedens Ministerpräsident Göran Persson erwägt, in seinem Regierungskabinett den Posten eines Europaministers zu schaffen. Persson sagte am Dienstag nach seiner Regierungserklärung bei der Eröffnung des schwedischen Reichstags nach der Sommerpause, es sei notwendig, die EU-Kooperation politisch stärker zu betonen. Die Schaffung eines eigenen Europaministers sei daher "sehr wohl" eine Möglichkeit.

Persson hatte in seiner Rede davor erklärt, die Koordination von EU-Fragen werde künftig von der Kanzlei des Ministerpräsidenten übernommen. Bisher fiel die EU-Koordination in die Kompetenz des Außenministeriums. Er sei gegen eine Trennung zwischen EU und Innenpolitik, erläuterte Persson seine Entscheidung vor Journalisten: "Es entsteht eine unpassende Situation, wenn das Außenministerium Wasser- und Kanalfragen abstimmen soll."

Derzeit haben zahlreiche EU-Staaten, und auch solche, die sich um einen Beitritt bewerben, eigene Europaminister. Schweden gehört wie Österreich bisher zu jenen Staaten, in denen für EU-Fragen andere Fachministerien zuständig sind. (APA)

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