IAEO-Beratungen in der Sackgasse

15. September 2004, 18:39
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Europäer und USA uneins über weiteres Vorgehen beim iranischen Atomprogramm

Wien - Die Beratungen des Führungsgremiums der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) zum iranischen Atomprogramm sind am Mittwoch ins Stocken geraten. Hintergrund sind unterschiedliche Ansichten der Europäer und der USA zum weiteren Vorgehen, die am Dienstag offen zu Tage getreten waren. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten tags zuvor einen neuen Resolutionsentwurf eingebracht, der deutlich schwächer formuliert war als ein zuvor eingebrachter Vorschlag der USA.

Die USA bezeichneten den europäischen Text als nicht akzeptabel, ihre Einwände seien nicht berücksichtigt worden. Die Sitzung des Gouverneursrats der IAEO am Mittwochmorgen wurde kurzfristig abgesagt. Aus Kreisen der UNO-Behörde verlautete, es sei auch unwahrscheinlich, dass die Beratungen vor Donnerstag fortgesetzt würden. Die Pause solle für Verhandlungen unter den 35 Mitgliedsländern genutzt werden.

"Uneingeschränkter Zugang"

Washington fordert hingegen vom Iran den "vollständigen, unverzüglichen und uneingeschränkten Zugang" zu allen Atomanlagen. Alle Aktivitäten zur Urananreicherung müssten "sofort und vollständig" eingestellt werden. Dem Iran soll dabei auch eine Frist bis zum 31. Oktober zur Erfüllung der Forderungen gesetzt werden. Danach soll nach den Vorstellungen der USA der UN-Sicherheitsrat aktiv werden, der Sanktionen gegen Iran beschließen könnte.

Der europäische Resolutionsentwurf, der der Nachrichtenagentur AP vorlag, ähnelt sehr stark dem ursprünglichen Vorschlag, der von Deutschland, Frankreich und Großbritannien schon am Freitag vergangener Woche ausgearbeitet worden war. Er ist sowohl hinsichtlich der Forderungen als auch des zeitlichen Rahmens unverbindlicher. IAEO-Generaldirektor Mohammed ElBaradei wird darin nur aufgefordert, vor November einen Bericht für die Beratungen des Gouverneursrats vorzulegen.

Auch ElBaradei hatte sich gegen eine feste Frist gewandt. Es gebe keine Beweise für ein iranisches Atomwaffenprogramm, erklärte er. Allerdings könne auch nicht mit Bestimmtheit festgestellt werden, dass alles nur friedlich sei.

Der iranische Delegationsleiter Hossein Mussawjan erklärte, soweit lägen Europäer und Amerikaner gar nicht auseinander, es gehe mehr um den Stil. "Sie haben die selbe Ansicht, aber die Amerikaner wollen schnell eine harte Entscheidung, die Europäer glauben an den Dialog." (APA/AP)

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