Wirbel um Industriemandate von künftiger EU-Wettbewerbskommissarin

22. September 2004, 10:23
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Verdacht auf Interessenskonflikt bei Monti-Nachfolgerin Kroes

Neelie Kroes (63), designierte Nachfolgerin von EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti, ist wegen ihrer bisherigen Aufsichtsmandate in Industrieunternehmen auf rechtliche Probleme an ihrem künftigen Dienstort Brüssel gestoßen. Die Hausjuristen der Kommission sehen mögliche Interessenkonflikte, berichtete die französische Tageszeitung "Le Monde" (vom Dienstag).

Falls eine wettbewerbsrechtliche Untersuchung eines der Unternehmen betreffen sollte, dem sie früher angehörte, müsste möglicherweise ein anderer Kommissar oder der künftige EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso einspringen. In Kommissionskreisen wurde bestätigt, dass ein künftiger Mitarbeiter Kroes' bei den Hausjuristen nachfragte, ob ein Interessenkonflikt bestehe.

Kroes war in den 80er Jahren Transportministerin in den Niederlanden gewesen. Laut Selbstauskunft saß sie in den vergangenen Jahren in den Aufsichtsräten von Volvo (Auto), Thales (Rüstung), der niederländischen Eisenbahngesellschaft, Royal P&O Nedlloyd (Reederei), Lucent Technologies Niederlande (Telekommunikation) und New Skies Satellites. Kroes wird am 28. September vom EU-Parlament angehört werden. Die neue Kommission von Barroso soll vom 1. November an arbeiten.

Die Hausjuristen der Kommission hatten schon einmal wegen eines Mitgliedes der Barroso-Kommission zu tun. Sie bescheinigten der designierten Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel, dass sie als Landbesitzerin in Dänemark keinem Interessenkonflikt ausgesetzt sei. Der von Boels Ehemann geführte Agrarbetrieb erhält EU-Agrarsubventionen. (APA)

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