EU verliert im Zuckerstreit

21. September 2004, 17:51
8 Postings

WTO gibt Einspruch von Entwicklungsländern statt - Zuschüsse für EU-Zuckerexporte müssen gesenkt werden

Genf - Die Europäische Union ist im Streit um ihre subventionierten Zuckerexporte gegen eine Gruppe von Entwicklungsländern unter Führung Brasiliens unterlegen. Ein Ausschuss der Welthandelsorganisation (WTO) hat eine vorläufige WTO- Entscheidung bestätigt, wonach die Zuschüsse für EU-Zuckerexporte deutlich gesenkt werden müssen.

Das bestätigten diplomatische Kreise in Genf am Dienstag. Das Urteil muss noch in die Sprachen der WTO- Mitgliedsländer übersetzt werden und wurde von der WTO noch nicht veröffentlicht. Es liegt aber bereits bei der EU-Kommission in Brüssel vor, die Einspruch erheben kann. Dies könnte die Entscheidung für ein weiteres Vierteljahr verzögern, obwohl es wohl am Grundsatz nichts ändern würde, hieß es in Genf.

Indirekt subventioniert

Der Fall war von Brasilien, Australien und Thailand vor das WTO- Schiedsgericht in Genf gebracht worden. Schon im August war die EU zur Rücknahme der Subventionen, aber auch der Höhe der Zuckerexporte aufgefordert worden. Die fast fünf Millionen Tonnen Zucker, die die EU im Jahr exportiert, werden nach WTO-Auffassung zur Hälfte indirekt subventioniert. Sie sind wegen der drei Mal niedrigeren Weltmarktpreise nur durch Senkung des Preises verkäuflich.

Die Subventionen für die Zuckerwirtschaft kosten EU-weit in diesem Jahr 1,7 Mrd. Euro. Die EU hat inzwischen Reformen des EU- Zuckermarktes angekündigt, die von der WTO geprüft werden.

Hintergrund dafür ist die laufende Welthandelsrunde (Doha), die vor allem eine Senkung der Agrarsubventionen durch die EU und die USA zum Vorteil der Agrarexporte aus Dritte-Welt-Staaten zum Ziel hat. Hier kam es Mitte des Jahres zu Fortschritten, über die in Kürze in Genf weiter verhandelt wird. (APA/dpa)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Fast die Hälfte fünf Millionen Tonnen Zucker, die die EU im Jahr exportiert, werden nach WTO-Auffassung indirekt subventioniert.

Share if you care.