"Universale Menschenrechte"

11. September 2004, 17:52
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Nobelpreisträgerin Shirin Ebadi in Wien

Wien - Mit einem starken Bekenntnis zur Universalität der Menschenrechte begann die iranische Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi am Freitag ihren Besuch in Wien. Bei einer Pressekonferenz mit Außenministerin Benita Ferrero-Waldner sagte Ebadi, die Zeit sei vorbei, in der ein Staat behaupten könne, Menschenrechte seien eine interne Angelegenheit.

Ebadi konzedierte, dass sich die Menschenrechtslage im Iran seit der Zeit nach der Islamischen Revolution 1979 verbessert habe. Trotzdem gebe es große Probleme. Die Anwältin nannte die Kinderrechte, bei denen die Gesetzeslage im Iran mit den internationalen Verpflichtungen nicht übereinstimme, die auch der Iran unterschrieben habe. Sie selbst habe einen 17-jährigen Mandanten, der auf die Vollstreckung seines Todesurteils warte.

Ebadi verwies auch auf geschlechtsspezifische Diskriminierungen im iranischen Recht, so sei etwa das Leben von einer bei einem Autounfall getöteten Frau die Hälfte wert wie das eines Mannes.

Ferrero-Waldner kritisierte die Verschlechterung der Menschenrechtslage im Iran nach den von den Konservativen gewonnenen Parlamentswahlen im Februar und stellte den Menschenrechtsdialog zwischen Iran und der EU infrage, der, so Ferrero, bisher kaum messbare Fortschritte gemacht habe. Sie trete weiter für offene Kanäle ein, aber es müsse Fortschritte geben.

Auf eine Frage des STANDARD, ob sie mit einer Beilegung des Atomstreits zwischen Iran und IAEO rechne, sagte Ebadi, ihre persönliche Meinung sei, dass der Besitz einer Atombombe keine Probleme löse. "Kein Land braucht Atombomben, weder die USA noch Israel noch der Iran." (guha/DER STANDARD, Printausgabe, 11./12.9.2004)

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    Shirin Ebadi (hier mit Außenministerin Ferrero-Waldner): Kein Land braucht Atomwaffen.

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