Finnland will sich erst ab 2012 von Landminen trennen

12. September 2004, 14:45
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Beitritt zur Internationalen Kampagne zur Ächtung von Landminen ursprünglich für 2006 geplant

Helsinki - Finnland wird erst im Jahr 2012 der Internationalen Kampagne zur Ächtung von Landminen (ICBL), dem so genannten Vertrag von Ottawa, beitreten. Das bestätigte laut finnischer Nachrichtenagentur STT Ministerpräsident Matti Vanhanen am Freitag gegenüber dem Außen- und Sicherheitsausschuss des Kabinetts sowie Präsidentin Tarja Halonen. Die Vernichtung der restlichen Landminenbestände müsste Finnland dementsprechend bis 2016 abgeschlossen haben.

Die Angelegenheit war in Finnland bisher heftig umstritten. Während etwa die Grünen die Beibehaltung des in der bisherigen Sicherheitsdoktrin für den Beitritt zur ICBL festgelegten Termins - das Jahr 2006 - forderten, setzten sich die Konservativen ("Kokoomus") gar für eine Verschiebung bis 2020 ein. Die Position der Rechtsliberal-sozialdemokratischen Regierung Vanhanen war bereits bisher in der Mitte gelegen.

Kostenfrage

Die Armee befürchtet, dass durch einen Abschied von den vergleichsweise billigen Landminen die Verteidigungskapazität Finnlands leiden könnte. Über die Kosten einer Ersatzlösung herrschen nach wie vor Meinungsverschiedenheiten. Finnland gehört mit Estland, Lettland und Polen zu den letzten EU-Staaten, die noch Landminen in ihren Arsenalen haben.

Der neue Sicherheitsbericht der finnischen Regierung wird in zwei Wochen erwartet. Darin wird auch die weitere Position Finnlands hinsichtlich der Stellung als bündnisfreies Land enthalten sein. Außenminister Tuomioja sagte dazu am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit NATO-Generalsekretär Jaap de Hopp Scheffer, es seien "keine Überraschungen" darin enthalten. (APA)

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