Bundesfördermittel für Graz 2003 laut SPÖ noch ausständig

10. September 2004, 21:37
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Rund eine Million Euro sei an nicht zuständige Gesellschaft gegangen - Parlamentarische Anfrage nach Sommerpause

Graz - Laut der steirischen SPÖ-Abgeordneten Anita Fleckl gibt es "dubiose Vorgänge rund um die Bundesförderung für Graz- EU-Kulturhauptstadt 2003". Es stehe noch rund eine Mio. Euro an Fördergeld für die Kulturhauptstadt Graz 2003 aus. Statt an die Graz 2003 GmbH soll das Geld an eine andere Gesellschaft gegangen sein. Fleckl fordert nun "eine lückenlose Aufklärung" der Vorgänge.

SPÖ wirft Bund vor, Förderzusagen nur unzureichend eingehalten zu haben

Ursprünglich war bei der Graz 2003-Förderung eine Dreiteilung der Kosten zwischen Bund, Land Steiermark und Stadt Graz in der Höhe von jeweils 18,2 Mio. Euro vorgesehen gewesen. Seitens des Bundes sei die Zusage nur unzureichend eingehalten worden, so Fleckl: Statt des zugesagten Betrages wurde im September 2001 lediglich ein Betrag von 14,5 Mio. Euro an Förderungen gewährt. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) habe anlässlich der Eröffnung des Kunsthauses im Herbst 2003 zugesagt, weitere 1,2 Mio. Euro seitens des Bundes leisten zu wollen. Im 2. Juli 2004 erklärte auch Staatssekretär Franz Morak (V), dass der Bund zusätzlich zu den oben erwähnten 14,5 Mio. noch eine Mio. Euro für allfällige Nachzahlungen aufgewendet habe.

Im Juli erfolgte parlamentarische Anfrage

Da die Graz 2003 GmbH, die Betreibergesellschaft von Graz 2003, bisher keinen diesbezüglichen Zahlungseingang verbuchen konnte, richtete Fleckl Anfang Juli eine parlamentarische Anfrage an den Bundeskanzler. Aus der vorliegenden Anfragebeantwortung gehe hervor, dass diese Million bereits im Dezember 2003 an den Verein 'Gesellschaft der Freunde der Kulturhauptstadt Graz' vom Bund überwiesen wurde", so Fleckl. Mit diesen Mitteln sollten laut Anfragebeantwortung bereits eingegangene Verpflichtungen im Rahmen des Kulturhauptstadtjahres Graz 2003 abgedeckt werden.

Was hat Verein, an den Geld ging, damit gemacht

"Während die Graz 2003 GmbH also noch immer auf das Geld wartet, stellt sich die Frage, wofür dieser Verein, der erst im September 2003 gegründet wurde und mit dem Kulturhauptstadtprojekt überhaupt nichts zu tun hat, die Mio. Euro verwendet hat. Diese seltsamen Vorgänge müssen nun lückenlos aufgeklärt werden", forderte Fleckl.

"Interessant erscheint auch die Tatsache", erklärte die SPÖ-Abgeordnete, "dass Vorstandsmitglieder der 'Gesellschaft der Freunde der Kulturhauptstadt Graz' der ÖVP besonders nahe stehen." Der Vereinssitz sei an der ehemaligen Adresse der steirischen Landesholding zu finden. Das sei für sie Grund genug, nach der Sommerpause "gleich bei der ersten Parlamentssitzung" eine weitere Anfrage einzubringen, "um endlich mehr Licht in diese Angelegenheit zu bringen". (APA)

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