UNO fordert Wahrung der Menschenrechte

10. September 2004, 17:37
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Annan reagiert auf Drohung mit Präventivschlägen

Mexiko-Stadt - UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat an Russland appelliert, bei der Terrorismusbekämpfung die Grundsätze des Rechts zu beachten. Annan reagierte damit am Mittwoch auf die Ankündigung des russischen Generalstabschefs Juri Balujewski, Russland behalte sich nach dem Geiseldrama in einer Schule in Nord-Ossetien vor, weltweit Präventivschläge gegen vermutete Stützpunkte des Terrorismus zu unternehmen.

"Wir müssen Mittel und Wege finden, um den Terrorismus wirksam zu bekämpfen", sagte Annan auf Journalistenfragen bei einem Besuch in Mexiko. "Aber es ist ebenso notwendig sicherzustellen, dass damit nicht die Grundsätze des Rechts und der grundlegenden Menschenrechte untergraben werden."

Russische Agenturen hatten Generalstabschef Balujewski mit der Äußerung zitiert: "Was Präventiv-Angriffe auf Terroristen-Stützpunkte angeht, werden wir alles unternehmen, um Terror-Zellen weltweit auszulöschen. Ein Atomschlag werde allerdings ausgeschlossen, hatte der General erklärt.

2002 hatte der russische Präsident Wladimir Putin dem Nachbarland Georgien vorgeworfen, Rebellen aus der abtrünnigen Kaukasus-Republik Tschetschenien Unterschlupf zu gewähren. Daher beanspruche Russland das Recht, auch außerhalb seiner Grenzen gegen Verdächtige vorzugehen. (APA)

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