Schröder: Nachbesserungen bei Reformen

12. September 2004, 22:55
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Änderungen aber erst nach Inkrafttreten 2005 - SPD legt in Umfragen wieder zu

Es war seine Halbzeitbilanz zu Mitte der Legislaturperiode und der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder ging am Mittwoch vor dem Bundestag in die Offensive: Er verteidigte seinen Reformkurs als "alternativlos", bot aber gleichzeitig Nachbesserungen an. Dies werde es bei der umstrittenen Arbeitsmarktreform Hartz IV aber erst nach Inkrafttreten der Änderungen zu Jahresbeginn 2005 geben: "Dann und nur dann. Davor Reformen zu verändern halte ich für ganz falsch und dies wird nicht geschehen."

Gleichzeitig zeigte sich der SPD-Politiker fast fatalistisch, was das Abschneiden seiner Partei bei den nächsten Urnengängen - den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen sowie der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen - betrifft. Er wisse "sehr wohl um die schmerzlichen Wahlniederlagen", meinte Schröder. Fast schien es, als hätte er sich schon auf seine Abwahl 2006 eingestellt, denn er rechtfertigte sich: "Wenn wir jetzt nicht handeln, wird es zu spät sein, egal wer dann der Handelnde ist."

Sein Angebot zu "konstruktiver Zusammenarbeit" nahm Oppositionsführerin Angela Merkel nicht an. Merkel warf der rot-grünen Regierung vor, mit ihrer Politik versagt zu haben und keine klare Linie zu verfolgen. "Sie sind nicht in der Lage, zu beantworten, wo das Ganze hinführen soll", sagte Merkel. "Das erzeugt in der Bevölkerung Leere, Wahlenthaltung und Flucht in die Radikalität."

Laut Forsa-Umfrage steigt die SPD aber erstmals seit Wochen wieder in der Wählergunst. 27 Prozent würden SPD wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die CDU/CSU verlor dagegen im gleichen Zeitraum einen Punkt und liegt jetzt bei 41 Prozent.

Alexandra Föderl-Schmid aus Berlin
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