Rauch-Kallat und Haupt streiten über Verantwortung

16. September 2004, 12:50
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Rauch-Kallat: Haupt ist oberstes Aufsichtsorgan - Haupt: Chipkarte fällt in allgeinigen Aufsichtsbereich Rauch-Kallats

Wien - Kein Ministerium will für das Projekt Chipkarte zuständig sein, nachdem der Kärntner LH Jörg Haider unter Berufung auf einen Rohbericht des Rechnungshofes Missstände bemängelt hat. Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V) und Sozialminister Herbert Haupt (F) schoben sich am Mittwoch in Aussendungen gegenseitig die Verantwortung zu. Wobei das Sozialministerium in der Aussendung auch meinte: "Mit gegenseitigen Schuldzuweisungen wird man das Vertrauen der Versicherten in den Hauptverband und dieses Chipkarten-System nicht zurückgewinnen."

Auslöser der Streiterei am Mittwoch war Haider, der am Dienstag gemeint hatte, die zuständige und allein verantwortliche Ministerin Rauch-Kallat habe "großen Handlungsbedarf". Dies sieht Rauch-Kallat nicht so: Haupt sei das oberste Aufsichtsorgan für den Hauptverband und somit "für die Causa Chipkarte verantwortlich". Dies hat die Ministerin Haider - wie sie betonte - schon Dienstag in einem persönlichen Gespräch erklärt. Via Aussendung forderte sie den Kärntner LH dann noch auf, "dafür zu sorgen, dass sein Pressedienst nicht weiter mit Fehlinformationen Verwirrung stiftet".

Haupt: "Chipkarte in Rauch-Kallats Verantwortung"

Das ließ Haupt nicht auf sich sitzen: "Die Chipkarte ist ein Projekt des KV-Bereiches des Hauptverbandes. Dieser Bereich fällt in den alleinigen Aufsichtsbereich der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, Maria Rauch-Kallat", teilte sein Ministerium mit. Für den Hauptverband als Gesamtprojekt seien drei Ministerien in der Aufsichtspflicht - das Gesundheits-, das Sozial- und das Finanzministerium. Haupt sei als Aufsichtsorgan nach ersten Hinweisen im Dezember 2003 "seiner Verpflichtung sofort und lückenlos nachgekommen, da ja er es immerhin war, der durch angeordnete Überprüfungen der internen Revision seines Ressorts und durch Überprüfung des Rechnungshofes diese Missstände erst aufgedeckt hatte. Bundesministerin Rauch-Kallat sollte hier endlich ihrer Verpflichtung als Aufsichtsorgan nachkommen und diese Missstände beseitigen", hieß es in dieser Aussendung. (APA)

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    Sozialminister Haupt und Gesundheitsministerin Rauch-Kallat schieben sich gegenseitig die Verantwortung für die Chipkarte zu.

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