Schweden: "Juniliste" droht mit Antreten bei Reichstagswahl

9. September 2004, 16:27
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EU-Kritiker wollen Volksabstimmung über EU-Verfassung erzwingen

Stockholm - Bisher sind sich Regierung und die meisten der schwedischen Parlamentsparteien einig: In Schweden wird es keine Volksabstimmung über die künftige Verfassung der Europäischen Union geben. Nun muckt aber vor allem die EU-kritische "Juniliste" auf, die bei den Wahlen zum Europaparlament im Juni über 14 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Deren Parteichef Nils Lundgren drohte in einem Zeitungsinterview, seine Partei könnte sich in eine "Septemberliste" verwandeln, und bei den Reichstagswahlen im Herbst 2006 antreten.

Geteilte Reaktionen

Bei den regierenden Sozialdemokraten und bei den oppositionellen, ebenfalls eine Volksabstimmung ablehnenden Konservativen waren die ersten Reaktionen geteilt: Während der scheidende Parteisekretär der Sozialdemokraten, Lars Stjernkvist keinen Grund zur Unruhe sah, befürchtete sein konservativer Kollege Sven Otto Littorin, die "Juniliste" könne "nichts anderes als Chaos" mit einem Antreten bei der Parlamentswahl erreichen. Erpressen lassen sollte man sich jedoch nicht, meinten sowohl Littorin als auch Stjernkvist.

Eine endgültige Entscheidung über ein mögliches Antreten bei der Reichstagswahl will man bei der "Juniliste" erst in einem Jahr treffen. Eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung gilt derzeit in Schweden nach dem Volksabstimmungs-Nein zum Euro vor einem Jahr und den Gewinnen für EU-Kritiker bei den Wahlen zum Eu-Parlament im Juni dieses Jahres als praktisch ausgeschlossen. (APA)

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