Lafontaine: "Ich kämpfe innerhalb der SPD für einen Kurswechsel"

12. September 2004, 22:55
1 Posting

"Aufsplitterung ist immer schlecht"

Berlin - Der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat die von führenden Politikern seiner Partei erhobene Forderung nach einem Parteiaustritt abgelehnt. "Ich kämpfe innerhalb der SPD für einen Kurswechsel", sagte Lafontaine am Dienstagabend im ZDF. Auch bei der Landtagswahl am Sonntag im Saarland habe er "selbstverständlich die SPD gewählt", sagte Lafontaine, dem die Bundespartei eine Mitschuld am schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl gegeben hatte. Eine Aufsplitterung der Linken sei immer schlecht, sagte der frühere SPD-Chef und langjährige saarländische Ministerpräsident.

Sein inmitten des Saar-Wahlkampfs geführtes "Spiegel"-Interview, in dem er die Drohung geäußert hatte, möglicherweise eine neue Linkspartei zu unterstützen, nannte Lafontaine überzogen. "Das war ein Dreh zu viel,... da habe ich die Keule rausgeholt", sagte Lafontaine. Der nach nur einem halben Jahr 1999 abrupt zurückgetretene Finanzminister bekräftigte seine Forderung nach einem radikalen Kurswechsel der Partei und einer Abkehr von der Reformpolitik von Bundeskanzler Gerhard Schröder.

Er setze darauf, dass sich die jüngere Generation um den früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel oder den saarländischen Spitzenkandidaten Heiko Maas mit ihren Positionen innerhalb der Partei durchsetzten. Ausweichend äußerte Lafontaine sich dazu, ob er an der Spitze einer Linkspartei Politik machen werde: Ändere sich nichts grundlegend an der Politik der SPD, werde es diese Partei geben, sagte er lediglich.

Lafontaine bekräftigte seine bei der Leipziger Montagsdemonstration vor einer Woche geäußerten Vorwurf des Wahbetrugs der rot-grünen Regierung. Bundeskanzler Gerhard Schröder habe vor der Wahl eine andere Politik versprochen, als er sie nach dem Sieg umgesetzt habe.

Die SPD-Spitze hatte Lafontaine eine Mitschuld an den Verlusten von 13,5 Prozentpunkten bei der Saar-Wahl am Sonntag gegeben und ihn indirekt aufgefordert, von sich aus die Konsequenzen aus seiner Fundamentalkritik am Kurs Schröders zu ziehen. So hatte der stellvertretende Parteichef Kurt Beck erklärt, als ehemaliger Parteichef wisse Lafontaine, was er tun müsse. Generalsekretär Klaus Uwe Benneter hatte erklärt, Lafontaine werde nicht mehr ernst genommen. (APA/Reuters)

Share if you care.