Wahrheitskommission zur Ära Suharto eingerichtet

12. September 2004, 20:51
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Soll staatlich angeordnete Morde und Entführungen während der 32-jährigen Herrschaft des Diktators untersuchen

Jakarta - Das indonesische Parlament hat am Dienstag die Gründung einer Wahrheitskommission zur Ära von Präsident Suharto beschlossen. Sie soll untersuchen, welche der tausenden Morde and Entführungen während der 32-jährigen Herrschaft des Diktators unmittelbar auf das Konto der Staatsorgane gingen. Das 21-köpfige Gremium, das sich an der Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Apartheid in Südafrika orientiert, soll mit seinen Recherchen im kommenden Jahr beginnen.

Verstöße gegen Menschenrechte bis ins Jahr 1945 zurückverfolgen

Dabei kann die Kommission ihrem Mandat zufolge Verstöße gegen die Menschenrechte bis ins Jahr 1945 zurückverfolgen, als Indonesien seine Unabhängigkeit von den Niederlanden erlangte. Im Mittelpunkt der Ermittlungen steht jedoch das Militärregime Suhartos von 1966 bis 1998. In diesem Zeitraum wurden mindestens 500.000 Kommunisten, Gewerkschafter und andere linksgerichtete Dissidenten umgebracht oder sie verschwanden spurlos. Ferner wurden bei Militäraktionen in den abtrünnigen Provinzen Aceh und Papua tausende Zivilpersonen getötet.

In Kommission wird Chance zur Versöhnung gesehen

Der Parlamentsausschuss, der den Gesetzentwurf einbrachte, sprach von einer Chance zur Versöhnung in Indonesien. Menschenrechtsaktivisten äußerten jedoch die Befürchtung, dass die immer noch einflussreichen Streitkräfte die Kommission dazu benutzen könnten, Gerichtsverfahren gegen Offiziere zu unterbinden. Sie kritisierten ferner eine Klausel in dem neuen Gesetz, wonach Täter, die sich entschuldigen, auch dann amnestiert werden können, wenn die Opfer diese Entschuldigung nicht annehmen. (AP)

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