Neue Microsoft-Patente sorgen für Wirbel

20. September 2004, 11:06
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Softwareriese lässt sich Hyperlink-Navigation per Tastatur patentieren - Unberechenbare Folgen

Für einigen Unmut sorgt zur Zeit wieder einmal die Patentpraxis von Microsoft, der Softwareriese hat sich erneut einige Vorgänge schützen lassen, die von KritikerInnen als bedenklich eingestuft werden. So beschreibt das US-Patent 6,785,865 mit der ein Feature, das in allen gängigen Browsern zum Einsatz kommt.

Trivial

Ein zweites Patent, das die Nr. 6,784,354 trägt, will die Schutzansprüche Microsofts auf die Möglichkeit Soundstücke aus einem Audio-Stream abzuspeichern geltend machen. Für KritikerInnen sind beide Patente weitere Beweise für die ihrer Meinung nach momentan verquere Patentvergabepraxis, die auch vollkommen triviale Vorgänge als schützenswert beurteilt.

Weitreichend

Die Auswirkungen solcher Patente bleiben vorerst noch unklar, die neuen Zusprechungen für Microsoft schüren aber erneut die Ängste, dass der Softwarekonzern sein Patentportfolio gezielt gegen Open Source-Produkte zum Einsatz bringen könnten. Zwar ließe sich bei zahlreichen der vergebenen Patente - wie zum Beispiel auch bei der Hyperlink-Navigation per Tastatur - sogenannte "Prior Art" nachweisen, allerdings sind die rechtlichen Vorgänge, um ein Patent solcherart für ungültig zu erklären mit nicht zu unterschätzenden Kosten verbunden. Ein Risiko, das für nicht-kommerzielle oder klein- und mittelständische Unternehmen zum Problem werden könnte. (red)

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    Ein kommender Patentantrag von Microsoft?

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