Sinkende Beteiligung an Montagsdemos

8. September 2004, 18:49
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In insgesamt 200 Städten waren Demonstrationen angemeldet

Berlin - Die Proteste gegen die Hartz-IV-Arbeitsmarktreform der deutschen Regierung haben erstmals seit Wochen deutlich abgenommen. Zwar gingen erneut zehntausende Menschen vor allem in Ostdeutschland auf die Straße, aber insgesamt registrierten Polizei wie Veranstalter eine spürbar geringere Beteiligung an den Demonstrationen. Nachdem die Polizei zunächst von einer Teilnehmerzahl ähnlich wie in den Vorwochen ausgegangen war, korrigierte sie am Abend ihre Angaben deutlich nach unten.

"Nur Reiche wollen einen armen Staat"

In Leipzig schätzte die Polizei die Zahl der Demonstranten auf 12.000, nachdem sie zuerst von 20.000 wie in der Vorwoche ausgegangen war. Beim Sozialforum Leipzig hieß es, rund 30.000 Menschen hätten sich an den Protesten beteiligt, am Montag vor sieben Tagen seien es 60.000 gewesen. Viele Protestierende trugen dort T-Shirts mit der Aufschrift: "Hartz IV nicht mit mir." Auf Transparenten war der Slogan zu lesen: "Nur Reiche wollen einen armen Staat." Auch in Magdeburg korrigierten die Veranstalter die Zahl der Demonstranten von zunächst 8.000 auf 3.000 und teilten damit die Einschätzung der Polizei.

In Berlin kam es vor der Parteizentrale der SPD zu Auseinandersetzungen zwischen einem Teil der Demonstranten und der Polizei. Aus der Menge der Kundgebungsteilnehmer wurden Flaschen, Farbbeutel und Eier auf die Sicherheitskräfte geworfen. Nach Polizeiangaben waren dafür so Autonome verantwortlich, fünf Menschen seien festgenommen worden.

Insgesamt schätzte die Polizei die Zahl der Protestierenden in Berlin auf 6.000 bis 7.000. Peter Grottian, der die Kundgebung angemeldet hatte und Mitglied im Berliner Sozialforum ist, ging von 12.000 Menschen aus, erwartet hatte er bis zu 15.000.

In Halle und Dessau ging die Polizei jeweils von 3.000 Demonstranten aus. In Halle bestätigte der Deutsche Gewerkschaftsbund die Zahlenangaben, in Dessau waren zunächst keine Schätzungen von Veranstaltern zu bekommen. In Gera zählte die Polizei 1.700 Hartz-Gegner, in der Vorwoche seien es noch 3.000 gewesen. Auch in Zwickau verringerte sich die Zahl der Kundgebungsteilnehmer nach Polizeiangaben von 4.000 in der Vorwoche auf nunmehr 2.500. In Dresden blieb dagegen die Zahl konstant bei 2.000. Dort hielten Demonstranten eine "Grabrede" auf die Arbeitsmarktreformen und warfen anschließend eine schwarzen Sarg von einer Elbe-Brücke.

In Nordrhein-Westfalen gingen in mehreren größeren Städten laut Aussagen der Polizei jeweils mehrere hundert Menschen auf die Straße. Insgesamt soll der Zulauf den Angaben der Sicherheitskräfte zufolge jedoch abgenommen haben.

Nach Angaben der Organisation Attac waren in ganz Deutschland in mehr als 200 Städten Demonstrationen angemeldet. Am vergangenen Montag hatten mehrere zehntausend Menschen gegen die deutschen Arbeitsmarktreformen protestiert. Ab 1. Jänner 2005 sollen unter anderem Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammengelegt werden. (APA/Reuters)

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