Kandlhofer weist Vorwürfe zurück: "Kein Cent unnötig verbraten"

6. September 2004, 18:42
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Geschäftsführer: "Schimpfen auf Hauptverband zu Unrecht"

Wien - Der Geschäftsführer des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger, Josef Kandlhofer, wehrt sich gegen die vom Rechnungshof erhobenen Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Chipkarten-Projekt: "Kein Cent und kein Euro ist unnötig verbraten worden". Deshalb sei das "Schimpfen auf den Hauptverband zu Unrecht", wies Kandlhofer im Gespräch mit der APA auch Anwürfe des Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider (F) zurück. Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V) ließ indes ausrichten, dass sie bereits im Frühjahr auf die Probleme reagiert habe und das Projekt nun rechtzeitig umgesetzt werde.

Auch Kandlhofer zeigte sich überzeugt, dass die Chipkarte wie zuletzt geplant allen Österreichern im Laufe des kommenden Jahres zur Verfügung stehen wird. Der Hauptverbands-Chef betonte, dass heuer noch die ersten Musterpraxen mit den Karten versorgt werden. Im ersten Quartal 2005 werden dann rund 200.000 Karten ausgegeben, der Rest im Laufe des kommenden Jahres.

Zudem ist der Geschäftsführer überzeugt, dass das Einhalten des Zeitplans ohne externe Hilfe nicht möglich gewesen wäre: "Ich glaube, dass wir heute nicht so weit wären, wenn wir diese Weltklasseleistungen nicht zugekauft hätten." Ob vergaberechtlich wirklich alles korrekt abgelaufen ist, werde noch zu prüfen sein.

Die Kritik an der Bestellung eines Programmdirektors wies Kandlhofer zurück. Das Preis/Leistungs-Verhältnis habe gestimmt. Dass der Mann einen Vertrag bis Ende 2005 bekam, dann aber nach wenigen Monaten abtrat, kommentiert der Geschäftsführer mit einem gelassenen "man wird ja noch gescheiter werden können". Überhaupt zufrieden ist er mit den Leistungen einer Gruppe der Technischen Universität, die ein Parallel-Projekt betreut hat und die ihre Arbeit "exzellent" bewältigt habe.

Nichts hält Kandlhofer von der Empfehlung des Rechnungshofs, nach Abschluss des Projekts die Chipkarten-Gesellschaft aufzulösen. Diese sei ja schließlich auch für den Betrieb zuständig. Man werde aber nach der kostengünstigsten Lösung suchen.

Dass das ganze Projekt überteuert ist, bestreitet der Geschäftsführer überhaupt vehement. Ganz im Gegenteil werde man unter den Kosten für das erste (gescheiterte) Chipkarten-Programm bleiben. Während der RH die Summe mit 127 Millionen angibt, kommt der Hauptverband bei seinen Berechnungen nur auf 116 Millionen.

Ein Sprecher von Gesundheitsministerin Rauch-Kallat sagte auf APA-Anfrage, was im Rechnungshof-Bericht stehe, habe seine Berechtigung. Die Ministerin habe aber bereits im Frühjahr den Handlungsbedarf bemerkt und informell mit den Verantwortlichen im Hauptverband gesprochen. Dabei wurden auch personelle Konsequenzen gezogen, so dass aus heutiger Sicht davon auszugehen sei, dass das Projekt rechtzeitig umgesetzt werden könne. Grundsätzlich wird darauf verwiesen, dass in diesem Fall nicht das Gesundheits- sondern das Sozialministerium die Aufsichtsbehörde sei. (APA)

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