Weiter kein Viagra-Patentschutz in China

20. September 2004, 11:09
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Staatliches Patentamt beharrt auf Aberkennung - "US-Konzern hat unzureichende Informationen geliefert"

Peking - Der US-Pharmakonzern Pfizer genießt auf dem chinesischen Markt weiter keinen Patentschutz für sein Potenzmittel Viagra. Das staatliche Patentamt SIPO bestätigte am Montag seine Entscheidung vom Juni, wonach Pfizer in den Antragsdokumenten keine ausreichenden technischen Erläuterungen zu dem Viagra-Wirkstoff Sildenafil gegeben und deshalb gegen die chinesischen Patentgesetze verstoßen habe, sagte SIPO-Vizechef Zhang Qin in Peking.

Lizenz aufgehoben

Deshalb habe die Behörde der Beschwerde von zehn chinesischen Pharmaunternehmen entsprochen und die 2001 erteilte Lizenz für das Viagra-Patent aufgehoben. Nach Zhangs Worten steht China mit seiner Entscheidung nicht allein, da das Pfizer-Patent auf Viagra auch in zahlreichen anderen Ländern nicht anerkannt worden sei.

Pfizer-Chef Henry McKinnell zeigte sich "zutiefst enttäuscht" von der Entscheidung des Patentamts und drängte Peking, den Schutz des geistigen Eigentums in China ernster zu nehmen. Der US-Konzern hat allerdings die Möglichkeit, gegen die Entscheidung der SIPO Berufung einzulegen und will dies nach eigenen Angaben auch tun.

Chinesische Viagra-Variante in Vorbereitung

Bereits im vergangenen Monat hatten staatliche Medien in China berichtet, dass 17 chinesische Pharmafirmen ein gemeinsames Unternehmen zur Herstellung eines Potenzmittels planten. Die chinesische Viagra-Variante soll demnach 40 bis 50 Yuan (3,97 Euro bis 4,97 Euro) kosten und damit nur halb so viel wie die Pfizer-Pille, die auf dem chinesischen Markt für 99 Yuan verkauft wird. (APA)

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