Arafat kündigt baldige Parlaments- und Präsidentenwahl an

6. September 2004, 10:37
9 Postings

Wählerregistrierung begonnen - Abstimmung im Winter oder Frühjahr möglich

Ramallah - Der palästinensische Präsident Yasser Arafat hat am Samstag Parlaments- und Präsidentschaftswahlen noch in diesem Winter angekündigt. In mehr als 1.000 Büros im Westjordanland, dem Gazastreifen und Ostjerusalem könnten sich die rund 1,8 Millionen Wahlberechtigten in den kommenden Wochen registrieren lassen, teilte die Wahlkommission mit. Die letzte Wahl fand im Jänner vor acht Jahren statt und wurde von der Untergrundorganisation Hamas boykottiert.

Die palästinensische Autonomiebehörde begann am Samstag mit der Registrierung der palästinensischen Wähler. Die Behörde hoffe, dass im Frühjahr kommenden Jahres sowohl Parlaments- als auch Präsidentschafts- und Kommunalwahlen abgehalten werden könnten, sagte der Chef der Zentralen Wahlkommission, Ali Jarwabi, zum Auftakt der Einschreibungen in Ramallah. Die Registrierung der Wähler solle binnen eines Monates abgeschlossen werden. Für die weiteren Vorbereitungen würden nochmals drei Monate veranschlagt.

Arafat hat eine erneute Abstimmung bisher mit dem Argument abgelehnt, dass sie durch die Besetzung von Ortschaften im Westjordanland durch israelische Truppen behindert werde. Die Wählerregistrierung sollte in fünf bis sieben Wochen abgeschlossen sein, sagte der Leiter der palästinensischen Wahlkommission, Ali Jarbawi. Anschließend ist eine dreimonatige Wartezeit bis zu den Abstimmungen vorgeschrieben.

Kein genaues Datum genannt

Den endgültigen Termin für die Parlaments- und Präsidentschaftswahl muss Arafat festlegen. Die Parlamentswahl solle unmittelbar nach der ersten Runde der Kommunalwahl am 9. Dezember stattfinden, sagte Arafat. Ein genaues Datum nannte er jedoch noch nicht. Die Hamas hat sich diesmal als Beobachter in den Wahllokalen registrieren lassen, was der Organisation auch eine Teilnahme an der Abstimmung ermöglicht.

Die Wählerlisten sollen in rund tausend Wahlbüros erstellt werden. Zuletzt hatten 1976 Kommunalwahlen in den Palästinenser-Gebieten stattgefunden. 1996 wurden die bisher einzigen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abgehalten, aus denen Arafat als Präsident hervorging. Arafat hatte ursprünglich bereits im Jänner 2003 Wahlen angekündigt, die die Wahlkommission wegen der israelischen Besatzung jedoch abgesagte. Im November vergangenen Jahres rief Ministerpräsident Ahmed Korei erneut zur Organisation von Wahlen auf, die im Juni hätten stattfinden sollen. Wegen der israelischen Militärpräsenz in den großen Städten im Westjordanland musste aber auch diese Abstimmung verschoben werden. (APA)

Share if you care.