Kompetenz statt Schauspiel

3. September 2004, 18:45
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Politische Draufgänger sehen Möglichkeiten für ein Comeback - In Deutschland wie in Österreich - Von Gerfried Sperl

Diese Woche hatte es in sich. Auf der einen Seite eine Regierung, die mit ihrer Privatisierungspolitik immer öfter strandet. Auf der anderen Seite ein SPÖ-Chef, dessen Führungskraft schwer erschüttert ist. Bei der VA Tech droht eine feindliche Übernahme, weshalb Wolfgang Schüssel plötzlich und ganz gegen seine bisherige Politik die Staatsbeteiligungen zu verteidigen begann. In der SPÖ wiederum wurde von deren Wirtschaftssprecher mit Steuererhöhungen gespielt, worauf Alfred Gusenbauer zurückrudern musste. So als hätten die beiden sich vorher nicht abgesprochen.

Parallelen gibt es, unter viel dramatischeren Vorzeichen, in Deutschland. Bundeskanzler Gerhard Schröder kämpft mit seiner Basis und mit einem Finanzminister, der das Zahlenwerk seines Ressorts nicht überblickt. Auf Oppositionsseite stellt der Fraktionschef Vereinbarungen mit der Regierung infrage, die CDU-Chefin Angela Merkel ausverhandelt hat.

Wunsch nach Veränderung

Keine Frage: Wenn das politische Management versagt, wächst der Wunsch nach Veränderung, nach personellen Alternativen zumindest. Kein Wunder, dass politische Draufgänger Möglichkeiten für ein Comeback sehen. Oskar Lafontaine, der von Schröder abgehalfterte ehemalige Parteichef und Finanzminister, hat sich an die Spitze der Montagsdemos gestellt, um im Falle einer Wahlniederlage Schröders erneut zur Verfügung zu stehen. Angesichts der traurigen Gestalten rund um den Kanzler durchaus eine Realutopie.

In Österreich würde diese Rolle Jörg Haider zufallen. Wäre er nicht dies, wäre er nicht jenes. Als Landeshauptmann von Kärnten ist er in ein herzögliches Ritual gerahmt, das ihn stärker zähmt als der Bundeskanzler. Und als Bruder von Ursula Haubner, die gestern Abend mit Werner Mück ihren politischen Sommer besprach, muss er sich zumindest atmosphärisch unterwerfen. Die (ältere) Schwester soll einmal, über ihr Verhältnis zu ihm in der Kinderzeit befragt, gesagt haben: "Ich hab’ mir schon manchmal gedacht: Was will der Kleine?" Sie weiß, wie man mit ihm umgeht.

Kein Lafontaine, aber ein Protestpotenzial

Einen Lafontaine gibt es derzeit in Österreich nicht. Weder links noch rechts. Es gibt aber ein Protestpotenzial. Jenes zur Rechten möchten Mölzer & Stadler einsammeln. Allein, sie werden von ihren potenziellen Geldgebern daran gehindert. Ihnen wäre eine weitere Schwächung der FPÖ zu gefährlich. Linksaußen hadert eine zerstrittene KPÖ mit ihrem Schicksal - außer sie könnte sich auf den Grazer Stadtrat Ernest Kaltenegger einigen, dessen politisches Gewicht jedoch aus seiner Basisarbeit wächst.

Also versammeln sich viele Liberale hinter Alexander Van der Bellen, der gerade deshalb, weil er kein "Führer" ist, um Beliebtheit nicht heischen muss. Er ist sympathisch und vernünftig. Zum Beispiel bei den 45 Jahren für die Pension, die kein "Studierter" je erreichen kann, aber auch keine Mutter nach der Art der Elisabeth Gehrer. Merk’s ÖVP. Zum Beispiel bei der Telekom, die international verflochten werden müsse. Van der Bellen ist fast schon die Hausverstandsversion eines Politikers.

Fischer kommt ohne Inszenierungen aus

Wie übrigens auch der neue Mann in der Hofburg, Heinz Fischer. Obwohl Thomas Klestil nicht vergessen ist, wirkt Fischer, als wäre er schon länger dort. Dieser Stil kommt ohne Homepage-Inszenierungen und abrupte Korrekturen aus. Mehr Kompetenz ist gefragt. Und weniger Schauspiel. (DER STANDARD, Printausgabe 4./5.9.2004)

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