Urteil gegen angebliche Detroiter "Terrorzelle" aufgehoben

11. September 2004, 10:17
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Fehlurteil "wegen Übereifers infolge der Terroranschläge vom 11. September 2001" - Blamage für Bush-Regierung

Detroit - Ein US-Richter hat am Freitag ein Terrorurteil gegen zwei Männer in Detroit aufgehoben, deren Verurteilung die US-Regierung im vergangenen Jahr als Sieg im Kampf gegen den Terrorismus gefeiert hatte. Die Staatsanwaltschaft sei während des Prozesses im vergangenen Jahr wegen Übereifers infolge der Terroranschläge vom 11. September 2001 zu einem Fehlurteil gekommen, begründete das Gericht die Entscheidung. Allerdings werde der Anklagepunkt der Urkundenfälschung gegen die Männer aufrechterhalten.

"Grobes Fehlverhalten der Staatsanwaltschaft"

Bezirksrichter Gerald Rosen revidierte das Urteil vom Juni 2003, nachdem das Justizministerium ein grobes Fehlverhalten der Staatsanwaltschaft eingeräumt hatte. Das Ministerium forderte das Gericht daraufhin auf, die Vorwürfe gegen die Männer - sie gehörten einer Detroiter Terrorzelle an - fallen zu lassen.

Richter Rosen erklärte am Freitag, der "verständliche Wunsch der Staatsanwaltschaft, unter dem Eindruck des 11. Septembers eine Verurteilung zu erreichen", habe die professionelle Beurteilung beeinträchtigt und zu Verletzungen des Justizsystem und der Gesetze geführt.

Den insgesamt drei Angeklagten der angeblichen Detroiter Zelle war unter anderem vorgeworfen worden, Anschläge auf einen türkischen Luftwaffenstützpunkt sowie auf Einrichtungen in Jordanien geplant zu haben.

Video aus Disneyland

Des weiteren standen sie wegen Betrugs vor Gericht. ALs Beweis wurde ein ein Videoband mit Aufnahmen aus Disneyland in Kalifornien, aus Las Vegas und New York vorgelegt. Nach einer mehrmonatigen internen Untersuchung stellte sich heraus, dass mehrere andere Beweisstücke nicht berücksichtigt wurden.

So hätten die Erkenntnisse eines früheren ranghohen Beamten des Geheimdienstes CIA eine Wende in dem Prozess einleiten können, doch sei ihm die Zeugenaussage verwehrt worden, hieß es. Des weiteren seien der Verteidigung Satellitenfotos von einem der potenziellen Angriffsziele vorenthalten worden. Ferner seien die Aussagen von Zeugen zu Gunsten der Regierung überbewertet worden. (APA/AP)

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    Als Beweismaterial im Detroiter "Terrorprozess" wurde ein Videoband vorgelegt, das die Angeklagten in Disneyland zeigte. Etliche andere Beweismittel blieben unberücksichtigt.

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