EU deckt Betrug mit Fördergeldern auf

20. September 2004, 11:09
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Österreicher erschlichen sich 12,7 Millionen

Olaf ist wohl eine der meistgefürchteten EU-Institutionen. Diesmal haben die Olaf-Betrugsbekämpfer die Subventionen unter die Lupe genommen – und sind auch etlichen Österreichern auf die Schliche gekommen: Zumindest 12,7 Millionen Euro an EU-Fördergeldern sind im Vorjahr zu Unrecht ausbezahlt worden.

Exakt 185 Fälle von Unregelmäßigkeiten oder Betrug wurden aufgedeckt. Am unsaubersten ging es im Zollbereich zu, hier wurden 90 Fälle aufgedeckt. Bei der Verwendung von EU-Geldern für wirtschaftlich schwache Regionen gab es in 38 Fällen Unregelmäßigkeiten. Und in der Landwirtschaft wurden 57 Fälle entdeckt. Zum Vergleich: Das entspricht etwa 0,06 Prozent der gesamten Förderungen.

Kleines Problem

Generell ist Betrug bei EU-Förderungen in Österreich ein relativ kleines Problem. EU-weit sind die Ermittler im Vorjahr auf 8177 Betrugsfälle und Unregelmäßigkeiten gestoßen. Diese Fälle summieren sich auf einen Schaden von 922 Millionen Euro, zumindest einen Teil davon will die Kommission wieder eintreiben. Gemessen am Schaden gab es mit 482 Millionen Euro den größten im Bereich der Strukturfonds. Gemessen an der Zahl der Fälle passierten im Bereich der Landwirtschaft mit 3237 die meisten.

Auffällig sind Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten: Große Unregelmäßigkeiten in der Landwirtschaft wurden vor allem in Griechenland und Spanien entdeckt. In Italien nahm man es mit dem Zoll nicht so genau. In Deutschland wurden am meisten Betrügereien bei der Strukturförderung gefunden.

Bessere Kooperation gefordert

Auch wenn die Zahl der Betrugsfälle im Vergleich zu 2002 sank – Haushaltskommissarin Michaele Schreyer fordert eine bessere Betrugsbekämpfungskooperation zwischen Mitgliedsstaaten und Kommission: "Die Betrüger stützen sich auf grenzübergreifende kriminelle Strukturen, daher ist der Infoaustausch wichtig." Schreyer hat einen Entwurf für eine bessere Zusammenarbeit vorgelegt. (Eva Linsinger aus Brüssel, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 3.9.2004)

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