"Völlig unspektakuläres Routinetreffen" zwischen Schüssel und Schröder

3. September 2004, 19:31
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Die beiden Regierungschefs besprachen in Berlin EU-Fragen: Vorabstimmung über künftige EU-Präsidentschaft

Wien - Zu einem Meinungsaustausch über europapolitische Fragen sind die Bundeskanzler Österreichs und Deutschlands, Wolfgang Schüssel (V) und Gerhard Schröder (SPD), am Mittwoch in Berlin zusammengetroffen. Erörtert wurden die Finanzvorschau der EU und Kooperationsmöglichkeiten auf EU-Ebene. Bei der Begegnung handelte es sich um ein "völlig unspektakuläres Routinetreffen" im Sinne einer Vorabstimmung für die künftige EU-Präsidentschaft Österreichs (erste Jahreshälfte 2006), betonte Schüssels Sprecherin Verena Nowotny am Donnerstag.

Das Kanzlertreffen in Berlin sei vor längerer Zeit vereinbart worden, so die Sprecherin des österreichischen Bundeskanzlers. Da Schüssel am selben Tag (Mittwoch Nachmittag) in Helsinki seinen finnischen Amtskollegen Matti Vanhanen zu einem Arbeitsgespräch traf, beim dem es ebenfalls um eine Akkordierung der EU-Präsidentschaften 2006 (Finnland folgt im EU-Vorsitz auf Österreich) ging, ließen sich die beiden Termine gut vereinbaren. Nowotny wies darauf hin, dass die europäischen Regierungschefs im EU-Rahmen auch bilateral häufige und regelmäßige Kontakte pflegen.

Im Rahmen des eineinhalbstündigen Meinungsaustauschs bei einem Arbeitsmittagessen im Berliner Kanzleramt wurden auch die beidseitigen reformpolitischen Maßnahmen angesprochen. Schüssel und Schröder informierten einander über die aktuelle Entwicklung, so die Sprecherin des Kanzlers. Das Thema EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei (der EU-Fortschrittsbericht zur Türkei wird im Spätherbst veröffentlicht) kam nicht aufs Tapet, auch eine etwaige Verstimmung wegen Aussagen von Finanzminister Karl-Heinz Grasser sei nicht zur Sprache gekommen, betonte Nowotny. (APA)

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